Griechenland: Abwarten und Klarheit schaffen  

Das mit den Kruzifixen scheint mir fast so ein Titel wie "Das Ungeheuer von Loch Ness" zu sein. Eine Legende , die in der Sauren-Gurken-Zeit Auferstehung feiert.
Wo gibt es diese Kruzifixe, die hier beschworen werden überhaupt? Seit ich vor knapp 40 Jahren meine katholische Schule verlassen habe, sind mir in hiesigen Schulen (Niedersachsen) keine Kruzifixe in Klassenräumen begegnet. Es wird wohl zu Lasten einer muslimischen Ministerin Stimmung gemacht, deren Ernennung wohl als geschickter politischer Schachzug gesehen werden kann (nachdem in Niedersachsen die rigide Abschiebepraxis in die Kritik geraten ist).
Wie auch immer, sie versucht die Schule von religiösen Einflüssen frei zu halten, wobei in unserem Land, meiner Meinung nach, Kopftücher nicht mit
Kruzifixen gleichgesetzt werden sollten. Wir sind in Deutschland, Respekt unseren ausländischen Mitbürgern, aber wir leben hier nun einmal in einer christlich geprägten Gesellschaft, die wir, denke ich, doch zu schätzen wissen.
Und ich kann nicht aus meiner Haut, wenn ich diese Frauen mit ihren Tüchern sehe, sie tun mir leid. Mir in dieser Hinsicht Toleranz abzuverlangen tut mir weh, ich leide mit den in meinen Augen Unterdrückten und kann diesen religiös bestimmten Brauch mit meinem Verständnis von Gerechtigkeit und Selbstbestimmung nicht in Einklang bringen. Ich kann äußerlich den Mund halten und freundlich lächeln, innerlich schüttele ich den Kopf.
So bin ich doch recht froh, dass wir zur Förderung des Miteinanders wenigstens eine unverhüllte muslimische Ministerin haben sollen.
Kruzifixe finden wir immer noch in ausreichender Menge in unseren Kirchen....

Was, liebe Autorin, ist die conditio sine qua non der Situation, so wie wir sie heute vorfinden?

Der Tenor des Artikels ist, dass die Krise so einfach vom Himmel gefallen ist. GR ist heute ein Nebenplatz auf den die Lemmige abgeschoben werden. Wo bleibt die Erörterung der Frage: Individuelles Versagen Weniger oder Systemversagen. Wer hat in GR mit dem vielen Geld Was gemacht. Die Auslieferung von 3 U-Booten aus Deutschland steht an, die griechische Regierung hat auch den Eurofighter gekauft. Was noch?

D: Von 2001 bis Oktober 2008 wurden insgesamt 35 Gesetze und Maßnahmen zur Förderung des Finanzsektors durch das Parlament geschleust. Hans Eichel, Peer Steinbrück, Jörg Assmussen und nicht zuletzt die Kanzlerin haben das hohe Lied auf den Finanzplatz Deutschland gesungen. Ab 2002 bedurfte die Forderungsverwaltung durch ausgelagerte Zweckgesellschaften keiner Erlaubnis mehr, ab 2003 wurden Verbriefungen gefördert und erleichtert, der Ankauf von Kreditforderungen eines Kreditinstituts durch eine Zweckgesellschaft wurde von der Gewerbesteuer und unter bestimmten Umständen von der Umsatzsteuer befreit, ab 2004 wurden Hedgefonds zugelassen oder es wurden die Gewinne beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen steuerfrei gestellt. Handelsblatt 2003: Es verriet die Absicht der Gründung einer Bad Bank für D unter Federführung der Deutschen Bank. Schon damals schätzten Fachleute den Bestand der deutschen Banken an „notleidenden Krediten“ auf 150 bis 160 Milliarden Euro. Donnerwetter, die obig Genannten wussten ja schon seit 2003 Bescheid! Alleine 14 Staaten der EU, darunter auch Großbritannien, sind in den Finanzstrudel gerissen worden. Doch Lettland steht dabei längst nicht allein. Ungarn wurde ebenfalls mit 20 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen. Wurden in GR nicht auch Gesetzesänderungen durchgeführt, so wie wir es aus D kennen? Wenn ja, dann sind die Verantwortlichen ja leicht zu finden.

Bei der Gesetzgebung führte die Finanzwirtschaft immer wieder die Feder. Die Gesetzentwürfe schrieben oft die Gleichen, die vorher und nachher die Banken berieten. Im Standesrecht von Anwälten nennt man das „Parteiverrat“.

Die Politik und die etablierten Parteien haben Hand- und Spanndienste geleistet. Der ehemalige Superminister Wolfgang Clement bei der Citigroup, der ehemalige wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Friedrich Merz beim Hedgefonds TCI. Otmar Issing: ehemaliger Chefvolkswirt der EZB, dann Berater von Goldman-Sachs, jetzt von Merkel zum Vorsitzenden der Kommission zur Reform der internationalen Finanzmärkte berufen.

„Der tagesaktuelle deutsche Wirtschaftsjournalismus stand dem globalen Finanzmarkt gegenüber wie ein ergrauter Stadtarchivar dem ersten Computer mit einer Mischung aus Ignoranz und Bewunderung, ohne Wissen, wie er funktioniert, ohne Ahnung von den folgenreichen Zusammenhängen, die sich aufbauen; im Zweifel schloss man sich der vorherrschenden Meinung an. Wurde d.d. Autorin bewiesen!

Der Autorin ist zuzustimmen. Von außerkontinentalen Stimmen (Fitch, Chefdevisenspekulant Sorros etc.) sollte sich der alte Kontinent nicht aus der Ruhe bringen lassen. Für die ist es mindestens eine dankbare Ablenkung von der eigenen Malaise von Dollar & Pound - vielleicht mehr. Andererseits ist politisches Geschick erforderlich ein politische Hilfe für GR, an der auch D größtes Interesse hat, nicht zum Einfallstor einer Transferunion zu machen. Der Grat ist schmal.

Sollte es zum Äußersten kommen, könnte ich mir zur Not eine einmalige Hilfe von D für GR vorstellen - auch wenn einem, wenn man manche maßlose & unverschämte Stimmen aus GR hört, dazu die Lust vergehen könnte . Diese Hilfe muss aber klare Ausstiegsszenarien enthalten (Staatsbankrott und ggfls. Euroaustritt von GR), um aus Hilfe nicht Insolvenzverschleppung zu machen. Sonst bitte die Milliarden lieber den Kleinsparern von GR-Bankrott geschädigten Banken zukommen lassen.

Prof. Schachtschneider macht sich schon warm. Er wird Klage mit Hilfe eines Bundestagsabgeorndeten erheben - sobald auch nur ein Euro fließt.
1998 hat das Bundesverfassungsgericht seine Klage gegen den Euro abgewiesen mit dem Zusatz: Sollte es zu finanziellen Instabilitäten in der EU kommen (und das ist jetzt der Fall) wird die Klage erneut bearbeitet und STATTGEGEBEN !

Das Versagen der Eurobürokratie im Falle Griechenlandes hat sich schon seit mehren Jahren manifestiert. Mit Miliardenbeträgen wurde Griechenland subventionert, das gefälschte Zahlen vorgelegt hat. Trotz erheblicher Zweifel der Fachleute an dem Datenmaterial wurden keine politischen Konsequenzen gezogen. Jetz muss jemand den "Stecker" herausziehen. Gutes Geld darf schlechtem nicht hinterhergeworfen werden.

Aber wir retten diesesmal ja nicht Griechenland, sondern unsere Banken vor weiteren Abschreibungen im 2 stelligen Miliardenbereich. Hier ist der Hund begraben. Also wird Frau M. nach der NRW Wahl das Scheckbuch in die Hand nehmen ...müssen.