Irland soll noch einmal abstimmen

Nach dem "Nein" Irlands zum Vertrag von Lissabon hat die Diskussion um den künftigen Kurs der EU begonnen. Frankreich plädierte dafür, die Iren erneut abstimmen zu lassen. Außenminister Steinmeier will den Integrationsprozess notfalls auch ohne sie fortsetzen.

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Der französische Europa-Staatssekretär Jean-Pierre Jouyet sprach sich am Samstag für eine "Anpassung" des Textes und eine erneute Abstimmung in Irland aus. "Man muss den Iren Zeit zum Nachdenken lassen", sagte Jouyet dem Sender Europe 1. "Es ist noch zu früh, um zu wissen, was sie von uns erwarten", fügte er hinzu. Das nächste Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 19. und 20. Juni böte eine Gelegenheit zur Analyse der Situation.

Der irische Staatssekretär für Integration, Conor Lenihan bezeichnete eine erneute Abstimmung allerdings als unwahrscheinlich. Er zeigte sich zugleich besorgt über die Position seines Landes in Europa: "Irland ist derzeit extrem isoliert, weil wir das einzige Land sind, das den Vertrag von Lissabon abgelehnt hat."

Es gebe die Möglichkeit, "dass Irland eine Zeit lang den Weg freimachen wird für eine Integration der restlichen 26 Mitgliedstaaten", sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Peking. Dabei handele es sich aber um keine einfache Rechtsfrage. Das Nein der Iren sehe er auch als persönliche Enttäuschung nach den Bemühungen der deutschen Ratspräsidentschaft, sagte Steinmeier. Zugleich betonte er wie andere führende Politiker: "Der Ratifizierungsprozess muss weitergehen."

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