Merken Drucken 31.12.2003, 08:00 Schriftgröße: A A A

Irland steht unter Erfolgsdruck

Irland übernimmt zum Jahresbeginn die Ratspräsidentschaft in der EU. Der Druck ist hoch: Unter italienischer Präsidentschaft waren die Verfassungsberatungen gescheitert, außerdem werden zehn neue Mitgliedstaaten aufgenommen. von Benjamin Dierks, Hamburg

Kaum ein namhafter Europapolitiker, der Irland nicht aufgefordert hätte, in den kommenden sechs Monaten die Wogen zu glätten, nachdem der Versuch einer gemeinsamen EU-Verfassung Anfang Dezember an der Frage der Stimmenverteilung gescheitert war.

In der Abschlusserklärung des Gipfels wurde die irische Ratspräsidentschaft beauftragt, bis zum EU-Frühjahrsgipfel im März zu klären, wie es für die Regierungskonferenz einen Fortschritt geben kann. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit müsse Irland einen neuen Verfassungskonvent einberufen, forderte etwa der grüne Spitzenkandidat für die Europawahlen, Daniel Cohn-Bendit.

Der irische Ministerpräsident und künftige EU-Ratsvorsitzende Bertie Ahern gibt sich Mühe, die Erwartungen zu befriedigen. Allerdings dämpfte er allzu große Hoffnungen. Eine Einigung sei zwar möglich, zunächst müssten die Gemüter aber abkühlen. "Was wir versucht haben zu erreichen, war einfach zu viel und zu schnell", sagte Ahern. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssten viel "nachdenken und reden". Wenn die Iren eine Annäherung sähen, könnten sie eine neue EU-Konferenz einberufen. Ziel wäre eine Einigung im Europarat bis Juni 2004.

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