Kolumne: Peter Ehrlich - Sagt doch mal, was Sache ist!

  Peter Ehrlich

Peter Ehrlich leitet das Europa-Büro der FTD in Brüssel.

Jean-Claude Juncker hat es wieder einmal auf den Punkt gebracht. Europa und der Euro befinden sich im "Erklärungsnotstand", sagte der am längsten amtierende EU-Regierungschef in seinem letzten Interview für die FTD ("Ich bin ein trauriger Leser"). Erklärungsnotstand ist, was ich oft empfunden habe, wenn ich über Europa berichtet habe. Manchmal war ich in den vergangenen drei Jahren in Brüssel selbst fassungslos, wie lange die Institutionen für Beschlüsse brauchen und wie unnötig manche Streitigkeiten sind. Noch häufiger aber war das Gefühl, die Beschlüsse auf begrenztem Platz nicht richtig erklären zu können.

"Bild" kann schreiben: "Europa will" oder "Brüssel will". Aber das ist fast immer falsch. Im ersten Satz eines Berichts aus Brüssel müssen oft zwei oder drei Institutionen vorkommen, etwa EU-Parlament, Kommission und Europäische Zentralbank (EZB). Hinter jeder Institution stehen 27 EU-Staaten oder zumindest 17 Euro-Länder. Eigentlich müsste man dauernd kleine Erklärungen einbauen, etwa wenn gerade von Zyperns Finanzminister als Vorsitzendem des Ecofin die Rede ist, also des Finanzministerrats. Die Vorsitzenden wechseln alle halbe Jahr mit der rotierenden Präsidentschaft, also nach einem System, das sich längst überlebt hat. Vermutlich können 90 Prozent der Deutschen schon die Unterschiede zwischen Bundestag und Bundesrat nicht richtig beschreiben, wie sollen sie dann die Arbeit von Europäischem Rat (der Staats- und Regierungschefs), Rat, Kommission und Parlament verstehen? Manchmal habe ich vorm Fernseher laut gestöhnt, wenn im ARD-Börsenbericht oder einer Talkshow mal wieder haarsträubender Unsinn erzählt wurde - die Kollegen könnten ja ihre Brüsseler Büros fragen, wenn sie etwas nicht verstehen. Aber zugegebenermaßen ist der Erklärungsnotstand im Fernsehen größer, weil die Zeit kürzer ist. Da hilft manchmal nur noch die ganz grobe Vereinfachung wie neulich im ZDF, als der Brüsseler Korrespondent Udo van Kampen die Frage, worum gerade gestritten werde, so auf den schönen Punkt brachte: "Ums Geld."

  Angela Merkel beim EU-Gipfel in Brüssel

Das war zutiefst wahr, denn eigentlich wird in Brüssel immer um Geld gestritten. Weil die Politiker aus allen Ländern ein doppeltes Interesse haben: Sie wollen den Erfolg Europas, aber vor allem möglichst viel Geld im eigenen Land behalten. Das ist auch legitim, nur wird das meistens nicht zugegeben. Offiziell wollen vor allem die Regierungschefs der Euro-Zone mehr Europa. Aber in den Bundestag oder ein anderes Parlament gehen und die Rechnung präsentieren wollen sie nicht. Die Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2020, die im Januar im zweiten Anlauf beschlossen werden soll, ist so ein Beispiel, wie mit weniger Geld mehr Europa geschaffen werden soll.

Leute wie der britische Premier David Cameron sind da auf ihre Art schon wieder sympathisch, weil sie offen sagen, dass ihnen die Weiterentwicklung der EU schnurz ist. Peinlicher ist Frankreichs Präsident François Hollande, der monatelang für einen Wachstumspakt streitet, dann aber auf die Seite der Sparer wechselt, weil im eigenen Haushalt gar kein Geld für höhere Überweisungen nach Brüssel ist. Kanzlerin Angela Merkel wiederum treibt das böse Spiel mit der Unehrlichkeit seit drei Jahren in Sachen Griechenland: Nie will sie zugeben, dass das Land den deutschen Steuerzahler Geld kosten wird. Dabei vermuten das die Steuerzahler seit Jahren, ja die große Mehrheit denkt sowieso, die Kredite seien längst weg. Merkel ist die Powerfrau Europas, aber sie agiert weiter so, als müsse sie die vier B täglich fürchten (Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Bundesbank und "Bild"-Zeitung, um eine Beobachtung von Timothy Garton Ash zu zitieren).

Allerdings könnte es sein, dass Merkel der "Erklärungsnotstand" ganz recht ist. Viele Bürger können das Wort Griechenland nicht mehr hören, schalten bei den Details neuer Hilfsprogramme längst ab. Merkel wird schon keinen zu großen Unsinn machen, sagen sich die Leute. Merkel wird vertraut, auch wenn keiner weiß, was sie da genau macht. Fluglotsen und den Schaltzentralen der Stromversorger vertrauen wir ja auch.

Für die europäischen Bürokratien hat die Komplexität ebenso Vorteile wie für die Regierungen. Expertenwissen ist nun einmal wertvoll. Vom schlechten Image, das "Brüssel" draußen in Europa hat, bekommt der Mikrokosmos rund um den Schuman-Kreisel wenig mit. Exemplare wie der aus Deutschland kommende Spitzenbeamte, der von sich sagt: "Wir verdienen alle zu viel", sind leider selten.

Im überkomplexen System werden denn auch aus Unsinn unumstößliche Tatsachen. Da ist etwa die Sache mit der griechischen Schuldentragfähigkeit. Im Frühjahr wurde festgelegt, dass die Tragfähigkeit bis 2020 erreicht sein soll. Sonst hätte ein Ausstieg des Internationalen Währungsfonds aus dem Programm gedroht. Für die Tragfähigkeit der Gesamtverschuldung wurden 120 Prozent des Bruttoinlandsprodukts genannt. Warum? Weil Italien 120 Prozent hat und diese Zahl dort als tragfähig gilt. Angesichts von Wirtschaftsstruktur und Volksvermögen in Griechenland sind dort 120 Prozent viel zu üppig. Egal, seitdem wird um die 120 im Jahr 2020 herumgefeilscht. Dabei wissen alle Beteiligten, dass man den Schuldenstand eines Landes auf acht oder gar 18 Jahre hinaus (die Berechnungen der Euro-Gruppe reichen bis 2030) überhaupt nicht seriös schätzen kann. Inzwischen habe ich von drei Mitgliedern des Europäischen Rates genau das auch persönlich gehört, bis hin zum Wort "verrückt". Aber Zahlen haben halt immer so etwas Pseudoobjektives. Und wir müssen dann Zahlen erklären, an die wir genau so wenig glauben wie die, die wir zitieren.

Europa lässt sich nicht auf einen Schlag vereinfachen. Nur wird der Erklärungsnotstand zum politischen Notstand, weil sich immer mehr Menschen ganz abwenden. Politische Versteckspiele begünstigen antieuropäische Stimmungen und gefährden auf Dauer die soliden proeuropäischen Parlamentsmehrheiten, die es in den meisten Ländern noch gibt. Deshalb: weg mit falschen Zahlen, zweifelhaften juristischen Argumenten, Schuldzuweisungen an Dritte. Ob Kommissare oder Regierungschefs: Sagt, was los ist. Das können wir erklären und die Bürger verstehen.