Krise in Frankreich: Hollande will Reformen - aber nur ein bisschen

Als François Hollande in den Festsaal des Elysée-Palasts schreitet, kommt hinter ihm ein Trompe-l'oeil zum Vorschein. Ein Gemälde, das die Perspektive des Saals verlängert, ihn größer erscheinen lässt, als er ist. Eine optische Täuschung. Bei Hollande scheint es manchmal ähnlich: Viele in Frankreich und der Welt wissen nach seinen ersten sechs Monaten als Staatspräsident nicht genau, woran sie bei ihm sind.

An diesem Dienstagabend also schreitet der Staatschef durch den Festsaal des Elysée, um sich hinter einem Pult aufzubauen. Und dann 400 Journalisten - stellvertretend für das zweifelnde Land - Auskunft darüber zu geben, wer er eigentlich ist. Oder wer er sein will: Ein Reformpräsident nämlich - aber auf die sanfte Tour. "Ich spreche heute nicht als Sozialist zu Ihnen, sondern als Präsident der Republik", sagt er. "Wir müssen Anstrengungen unternehmen, damit unser Angebot wettbewerbsfähig ist, dazu stehe ich." Er könnte auch sagen: "Ich spreche nicht als Sozialist zu Ihnen - sondern als Sozialdemokrat." Nicht als linker Ideologe, sondern als Reformer à la française. "Wir müssen besser sein und dabei weniger ausgeben."

Die jüngst angekündigten Steuerentlastungen für Unternehmen in Höhe von 20 Mrd. Euro, gepaart mit sozialem Dialog nach deutschem Vorbild und einer leichten Kürzung der Staatsausgaben - das also soll die politische Linie von Francois Hollande sein. So will er Frankreich vor dem wirtschaftlichen Abstieg bewahren. "Der Niedergang ist nicht unser Schicksal", sagt er. Allerdings: Die angekündigten Steuererleichterungen für Unternehmen - die wegen ihrer Gegenfinanzierung über eine Mehrwertsteuererhöhung und einer leichten Senkung der Staatsausgaben schon umstritten sind in seinem Lager - müssen als Erneuerungsprogramm für die nächsten Jahre offenbar schon reichen. Reform zum Billgtarif. Dass der neue Kurs auch eine Kehrtwende ist gegenüber den ersten, von linker Symbolik geprägten Regierungswochen, bestreitet Hollande vehement. "Das Einzige, was zählt, ist der Zustand Frankreichs in fünf Jahren. Nur danach will ich beurteilt werden."

Der Präsident muss sich dringend erklären, denn er muss Vertrauen zurückgewinnen. Ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt zweifeln nicht nur französische Wirtschaftsvertreter, sondern auch viele seiner Wähler an ihm: Nur noch 39 Prozent der Franzosen trauen Hollande einer Umfrage zufolge zu, die Probleme des Landes zu lösen, zuvorderst die stetig steigende Zahl der Arbeitslosen, die seit Sommer erstmals seit 13 Jahren wieder über 3 Millionen liegt. Noch nie ist ein Staatschef so schnell in der Gunst des Volkes abgestürzt wie er.

Die Macht gegen den ungeliebten konservativen Vorgänger zu erobern, war für ihn ungleich leichter, als nun zu regieren. In den ersten Amtsmonaten fiel Hollandes Regierung nicht nur durch peinliche Twitter-Affären und Minister auf, die sich ständig gegenseitig widersprachen. So setzte sich der Eindruck fest, dass Hollande einen Zickzack-Kurs fährt: Erst löste er symbolische, linke Wahlversprechen ein wie die Besteuerung von Millioneneinkommen mit 75 Prozent und die Rückkehr zur Rente mit 60 für einen kleinen Teil der Beschäftigten. Dann legte er einen drakonischen Sparhaushalt vorl, um das Versprechen an die EU-Partner zu untermauern, das französische Staatsdefizit bis 2013 auf 3 Prozent zu senken. Und nun, nach massivem Druck aus der Wirtschaft, werden die Steuererhöhungen für Firmen, die der Haushalt 2013 vorsieht, faktisch wieder zurückgenommen.

Kein Problem mit Deutschland

"Die Lage ist ernst", sagt Hollande, und für einen Augenblick weicht der joviale Blick aus seinem Gesicht. Alles, was er tue, diene nur der Senkung der Arbeitslosigkeit. "Die Franzosen sind da skeptisch, denn es ist nicht das erste Mal, dass man ihnen das verspricht. Aber es ist noch nicht alles versucht worden." Selbst die Abtrennung der Investmentsparten der französischen Banken vom Einlagengeschäft, die Hollande noch vor Jahresende einleiten will, ist nach seiner Logik eine Maßnahme zur Stabilisierung des Landes - weil sie dazu beitrage, dass sich die Banken auf die Finanzierung der Wirtschaft konzentrierten.

Hollande hat vernommen, dass es in Deutschland Zweifel gibt an ihm und seinem Kurs. Berichte, die Bundesregierung wolle eigene Reformempfehlungen für Frankreich entwickeln, wischt er beiseite. "Es gibt viele Gerüchte, sie interessieren mich nicht." Das höchstens geschäftsmäßige Verhältnis zur CDU-Kanzlerin Angela Merkel sieht er nicht als Problem. "Wir sprechen sehr offen miteinander, erteilen uns aber nicht gegenseitig Lektionen", sagt Hollande. Und schiebt dann nach: "Frankreich muss mehr tun als Deutschland für Budgetstrenge und Wettbewerbsfähigkeit."

Ob mit Merkel in der Euro-Krise oder in der Innenpolitik: Hollande, der moderate Reformer, sucht den Kompromiss. Mit seinem konsensualen Stil will er sich abheben von Sarkozy, dem dominanten Hyperpräsidenten. Doch nach sechs Monaten zeigt auch er schon Anwandlungen eines französischen Wahlmonarchen: Wie einst bei Sarkozy muss auch seine Regierung andächtig seiner Pressekonferenz lauschen und sich erheben, wenn der Präsident den Saal betritt. Eigentlich hatte Hollande versprochen, den Medien an "einem neutralen Ort" Rechenschaft abzulegen. Nicht im Elysée. Aber nur hier gibt es eben das wunderbare Trompe-l'oeil - das die Dinge größer erscheinen lässt, als sie sind.