Kritik an Westerwelle: Libyen-Einsatz stört deutsch-französische Harmonie

Deutschland und Frankreich reden sich die Dissonanzen über den Libyen-Einsatz schön. Die Außenminister Westerwelle und Juppé proben beim Nato-Treffen in Berlin den Schulterschluss. Doch die FDP-Verteidigungsexpertin Hoff stört die Harmonie. von Thomas Steinmann und Kai Beller Berlin

Von "Unstimmigkeiten und Missstimmigkeiten" im deutsch-französischen Verhältnis will Außenminister Guido Westerwelle (FDP) nichts wissen. Und auch sein französischer Amtskollege Alain Juppé äußert sich diplomatisch über den Konflikt in der Libyen-Frage: "Wir sind einig über das Ziel, es gibt Unterschiede über den Weg. Aber es hat schon oft Unterschiede gegeben, das ist kein Drama."

Echte Freunde: Außenminister Westerwelle und sein französischer Amtskollege Juppé

Einen Streit hat es demnach also doch gegeben. "Wären wir uns immer schon vorher einig, müssten wir uns nicht mehr treffen - und das hätte auch keinen Charme", scherzte Juppé, der Westerwelle zur Weinlese in seine Heimat nach Bordeaux einlud. Der französische Außenminister holte anlässlich des Nato-Treffens seinen offiziellen Antrittbesuch in Berlin nach.

Ein früher geplanter Termin wurde verschoben, weil er Uno-Sicherheitsrat jene Libyen-Resolution einbrachte, bei der sich Deutschland enthielt. Das Verhalten Westerwelles in der Sache war auch der Anlass für den Streit zwischen Berlin und Paris. Deutschland hatte sich enthalten, weil es sich nicht an den Luftschlägen gegen den libyschen Diktator Muammar al Gaddafi beteiligen wollte. Neben der Bundesregierung stimmten nur Brasilien und China nicht für die Resolution.

Soll der Westen den libyschen Rebellen Waffen liefern?

Westerwelle musste sich wegen seines Vorgehens viel Kritik gefallen lassen. Auch in der schwarz-gelben Koalition wurde moniert, dass Deutschland nicht mit den Verbündeten gestimmt habe. Schließlich erklärte der Außenminister die deutsche Bereitschaft zur Beteiligung an einem humanitären Hilfseinsatz. Der französische Verteidigungsminister Gérard Longuet verspottete das als "mündliche Nachprüfung".

Deutschland hingegen hält die Luftschläge für nicht ausreichend durchdacht. Als erste Vertreterin der Koalition kritisierte FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff die Libyen-Politik Frankreichs und auch Großbritanniens. Die Äußerung Longuets bezeichnete sie als Affront. "So geht man auch bei unterschiedlichen Auffassungen nicht miteinander um", sagte Hoff der FTD.

Teil 2: Hoff kritisiert Nato-Partner