Robert Solow: US-Nobelpreisträger gegen Schuldenbremse

Der renommierte US-Ökonom hat die geplante deutsche Schuldengrenze im Grundgesetz kritisiert. "Das ist der falsche Weg. Jede Schuldenbremse, die heute vereinbart wird, kann in fünf Jahren ein Hindernis sein", sagte er der FTD.

von Ulrike Heike Müller (Berlin)

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Statt einer starren mechanischen Grenze setzt Solow auf öffentliche Verpflichtungen.

Die Große Koalition einigte sich vor Kurzem nach jahrelangem Gezerre auf ein grundsätzliches Schuldenverbot für die deutschen Länder, das ab dem Jahr 2020 gelten soll. Der Bund darf sich lediglich in engen Grenzen weiter verschulden: Ab 2016 soll er neue Kredite nur noch im Umfang von höchstens 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung aufnehmen.

Das Schuldenmachen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu orientieren lehnte Solow ab. Das BIP misst die Wirtschaftsleistung innerhalb eines Jahres. Wenn die Konjunktur gut läuft, steigt das BIP. Damit sind in guten Zeiten höhere Schulden möglich als während einer Rezessionsphase mit sinkendem BIP.

Der emeritierte Professor setzt auf den Vergleich von staatlichen Ausgaben und Einnahmen: "Die Zeit zum Schuldenrückzahlen ist gekommen, wenn sich die Wirtschaftslage bessert." Die Verschuldung, die während der Bekämpfung der Krise ansteigen wird, müsse später bedient werden. Auf lange Sicht sollten laufende Ausgaben nur aus laufenden Steuereinnahmen bezahlt werden.

Nur Investitionen könnten schuldenfinanziert sein. Es sei unzureichend, strikte Haushaltsrichtlinien schriftlich festzuhalten, um sie dann in der Praxis zu missachten. Solows Haltung spiegelt das Denken vieler amerikanischer Ökonomen. Sie gehen pragmatischer als ihre deutschen Kollegen an die Lösung ökonomischer Fragen heran.

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