Rufe aus dem Beschwerdedschungel

Mehr als 3800 Beschwerden gingen im vergangen Jahr beim Bürgerbeauftragen der EU ein. Sein Fazit: Die Bürgernähe der europäischen Behörden lässt häufig zu wünschen übrig. Sieben Beispiele aus dem Alltag eines Ombudsmanns. von Max Borowski (Brüssel)

Zwar musste Nikiforos Diamandouros, der Ombudsmann der Europäischen Union, 2006 rund 90 Beschwerden weniger als im Jahr zuvor bearbeiten. Die Zahl der Eingaben allein gebe allerdings keine Auskunft über die Dienstleistungsqualität der Brüsseler Behörden, sagte der Bürgerbebeauftragte bei der Vorstellung seines Jahresberichts. Sorge mache ihm, dass die Zahl der Fälle abnehme, in denen schnell und einvernehmlich Lösungen gefunden werden könnten.

Das zeige, dass es mit der vielbeschworenen Bürgernähe oft nicht weit her sei bei den EU-Behörden. "An der Art und Weise, wie die öffentliche Verwaltung auf Beschwerden reagiert, lässt sich messen, wie bürgerfreundlich sie ist und wie sie die Entwicklung einer Dienstleistungskultur fördert."

Am häufigsten warfen die Bürger der EU und ihren Institutionen im vergangen Jahr mangelnde Transparenz, Informationsverweigerung, Machtmissbrauch und Verzögerungen vor.

Nur fünf Prozent der Beschwerden in 2006 stammten Unternehmen. Fast alle kamen von Einzelpersonen. Er sei sich jedoch sicher, dass gerade Firmen häufig Probleme mit der EU-Verwaltung haben, sagte Diamandouros und forderte Unternehmen und Bürger auf, seine Dienste noch häufiger in Anspruch zu nehmen.

Einige Beispiele aus seinem täglichen Beschwerdewust:

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