Russland droht Georgien mit Gewalt

Russland will seine Truppen in zwei georgischen Krisenprovinzen verstärken. Sollte Georgien selbst Militär in die Gebiete verlegen, droht Moskau mit Vergeltung. Offiziell soll der Frieden gesichert werden, aber der wahre Grund könnte ein anderer sein.

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Die Regierung in Moskau begründete ihr Vorhaben am Dienstag damit, dass nach ihrer Erkenntnis Georgien einen Einmarsch in die Gebiete plant. Das georgische Verteidigungsministerium wies die Darstellung zurück und teilte mit, es unterhalte dort lediglich Polizeieinheiten. Ministerpräsident Lado Gurgenidse sprach von einem "zutiefst unverantwortlichen Schritt", der die Region destabilisieren werde.

Die Anwesenheit russischer Truppen in den beiden Provinzen Abchasien und Südossetien ist legitimiert durch ein von den Vereinten Nationen überwachtes Waffenstillstandsabkommen aus den 90er-Jahren. Völkerrechtlich gelten die Provinzen als Teil Georgiens, beide hatten sich jedoch 1992 nach einem Krieg gegen ihr Mutterland für unabhängig erklärt. Die meisten Bewohner der abtrünnigen Regionen haben russische Pässe.

Manche Beobachter halten den Schritt für eine Reaktion auf Georgiens Bemühungen um einen Nato-Beitritt: Die Nato-Länder versprachen Anfang des Monats Georgien und der Ukraine eine Mitgliedschaft in ferner Zukunft, boten den Ländern aber noch keinen verbindlichen Fahrplan dazu an. Vor allem Deutschland und Frankreich sind dafür, Georgien noch länger warten zu lassen. Die schwelenden Konflikte mit Russland um die abtrünnigen Provinzen sind ein Grund dafür.

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