Merken Drucken 05.01.2004, 22:18 Schriftgröße: A A A

Schröder trifft Blair und Chirac zu neuem Dreiergipfel

Nach dem vorläufigen Scheitern der EU-Verfassung wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihre Arbeit stärker abstimmen. Noch vor dem nächsten EU-Gipfel im März wollen sich Bundeskanzler Gerhard Schröder, Frankreichs Präsident Jacques Chirac und der britische Premier Tony Blair treffen.

Jacques Chirac, Gerhard Schröder und Tony Blair (v.l.) im Dezember in Brüssel

Schröder will das Dreiertreffen sowie den EU-Gipfel im März nach Informationen der Financial Times Deutschland auch dazu nutzen, seine Reformagenda mit Reformen innerhalb der EU zu verzahnen. Einem Positionspapier der Bundesregierung zufolge, das der FTD vorliegt, setzt er besonders auf Reformen des Arbeitsmarktes, der sozialen Sicherungssysteme in der EU und eine europäische Wachstumsinitiative.

Das Dreiertreffen soll dazu dienen, die Haltung der drei Länder zur so genannten Lissabon-Agenda zu koordinieren, nach der die EU bis 2010 der wachstumsstärkste Wirtschaftsraum der Welt werden soll. "Ein wesentliches Kriterium bei der Auswahl von Projekten muss allerdings ihre Hebelwirkung auf Wachstum, Innovation und Beschäftigung sein", heißt es in dem Positionspapier. "Beispielhaft hierfür sind die Informations- und Kommunikations- sowie die Umwelttechnologie." In der Bundesregierung wird kritisiert, dass die unter italienischem EU-Ratsvorsitz beschlossene Wachstumsinitiative zu stark auf klassische Infrastrukturprojekte wie Straßen- und Tunnelbau setzt und nicht genug Innovationen fördert

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