Schuldenkrise: Euro-Länder erwägen Kauf spanischer Anleihen

Die Euro-Länder erwägen einem Zeitungsbericht zufolge, mit Hilfe des Rettungsfonds EFSF spanische Staatsanleihen von privaten Banken zu kaufen und so die Zinsen für das südeuropäische Land zu senken.

Die "Süddeutsche Zeitung" zitierte einen EU-Diplomaten mit den Worten: "Falls Madrid einen Antrag stellt, sind wir bereit zu handeln." Man hoffe, damit die Märkte zu beruhigen. Zwar sei das Bankenproblem noch nicht gelöst, "aber wir sind dabei, dies zu tun", sagte der EU-Diplomat.

Die Rendite für am Markt gehandelte zehnjährige spanische Anleihen beträgt zurzeit über sieben Prozent. Manche Experten gehen davon aus, dass Spanien die hohen Risikoaufschläge nicht dauerhaft bewältigen kann und als gesamtes Land internationale Hilfen in Anspruch nehmen muss.

Bislang wurden der Regierung bis zu 100 Mrd. Euro aus dem Rettungsfonds EFSF zugesagt, um marode Banken in dem Land zu sanieren, das noch immer unter einer geplatzten Immobilienblase und einer hohen Arbeitslosigkeit leidet. Die Europäische Zentralbank hatte bereits Staatsanleihen von Problemländern in der Euro-Zone gekauft. Dieses Programm ruht aber derzeit.

Spaniens Finanzminister Luis de Guindos werbe in Gesprächen mit seinen europäischen Kollegen dafür, dass der EFSF sogenannte Sekundärmarktkäufe tätigt, heißt es in der "SZ". Die Zeitung zitierte deutsche Regierungskreise, in denen es hieß, man lehne Anleihekäufe nicht generell ab, zunächst müsse aber die Sanierung des maroden Bankensektors vorankommen.

Sollte Spanien oder ein anderes Land Anleihenkäufe durch den EFSF beantragen, müsste laut "SZ" in Deutschland das so genannte Neuner-Gremium, das geheim tagt und dem Abgeordnete aller fünf Fraktionen angehören, einwilligen. Dort sei eine Zustimmung der fünf Koalitionsvertreter allerdings fraglich, schreibt die Zeitung. Allerdings ist fraglich, ob nicht vielmehr der gesamte Bundestag das Vorhaben billigen muss. Auch hier ist eine Mehrheit unklar.