Schuldenkrise in Europa: Gerüchte über neue Regierung in Griechenland

Im krisengeschüttelten Griechenland gehen die Bemühungen zur Bildung einer neuen Regierung in die letzte Runde. Staatspräsident Karolos Papoulias beauftragte am Donnerstag den Parteichef der Sozialisten, Evangelos Venizelos, mit Sondierungsgesprächen - allerdings mit geringen Aussichten auf Erfolg. "Ich bin nicht optimistisch, es ist nicht leicht", sagte Venizelos. "Ich werde es aber versuchen." Die Konservativen und das Bündnis der Radikalen Linken waren zuvor damit gescheitert, eine Mehrparteienkoalition auf die Beine zu stellen.

Am Mittag haben Spekulationen auf eine Regierungsbildung in Griechenland den europäischen Finanzmärkten Auftrieb gegeben. Es kamen Gerüchte auf, dass sich mehrere Parteien auf die Bildung einer Koalition geeinigt hätten, sagten Aktienhändler in mehreren europäischen Städten übereinstimmend. Einer nannte die konservative Neue Demokratie, die sozialdemokratische Pasok und die Demokratische Linke als Partner in der neuen Regierung. Die Märkte reagierten sofeort: DAX und EuroStoxx50 bauten ihre Gewinne aus und notierten jeweils ein Prozent fester bei 6546 beziehungsweise 2250 Punkten. Der Euro zog ebenfalls an und verteuerte sich auf 1,2954 Dollar. Im Gegenzug gab der Bund-Future 26 Ticks auf 142,54 Zähler ab. In Athen baute der Leitindex der dortigen Aktienbörse seine Kursgewinne auf 3,6 Prozent aus. Der Bankenindex stieg sogar um 10,3 Prozent.

Trotz der unsicheren Lage erhielt das hoch verschuldete Land am Donnerstag die nächste Hilfszahlung in Höhe von 4,2 Mrd. Euro. Es handelt sich um das erste Geld aus dem nach langem Ringen beschlossenen zweiten Hilfspaket für Griechenland, wie der Euro-Krisenfonds EFSF in Luxemburg mitteilte. Der EFSF hatte im März die Ermächtigung erhalten, insgesamt 39,4 Mrd. Euro aus dem zweiten Griechenland-Paket in mehreren Tranchen auszuzahlen.

Sollte aber auch Venizelos mit der Sondierung scheitern, gibt es nur noch eine kleine Chance, Neuwahlen abzuwenden und die Griechen erneut an die Urnen zu rufen. Es ist eine Sitzung aller Parteichefs unter Vorsitz des Staatspräsidenten. Diese könnte im Fall eines Scheiterns von Venizelos spätestens am kommenden Montag stattfinden.

Mit der neuen Milliardenzahlung aus dem Euro-Hilfsfonds kann Athen nach Einschätzung der EU-Kommission seine laufenden Verpflichtungen erfüllen. "Griechenland kann weiter funktionieren. Wir sind nicht besorgt über die Lage", sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel.

Der EFSF betonte, dass - wie bereits zuvor - die 4,2 Mrd. Euro auf ein separates Konto fließen, das Griechenland allein zur Rückzahlung seiner Schulden nutzen darf. Eine weitere Zahlung von dann 1,0 Mrd. Euro benötige Athen nicht vor Juni. Dieses Geld werde "abhängig von den finanziellen Bedürfnissen Griechenlands" überwiesen, schrieb der Fonds.

Die EU-Kommission wiederholte ihre Aufforderung, dass eine künftige griechische Regierung sich an die Abmachungen mit den internationalen Geldgebern halten muss. "Wir sind bereit, Griechenland bei der Umsetzung der Reform-Agenda zu helfen", sagte die Sprecherin von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Im Gegenzug für die Hilfszahlungen muss Athen massiv sparen und Reformen in die Tat umsetzen.