Schuldenkrise: Spanien reißt Defizit-Grenze

Das Krisenland Spanien kommt ohne neue harte Einschnitte nach Prognose der EU nicht aus dem Schuldensumpf heraus. Das von Rezession und Rekord-Arbeitslosigkeit geplagte Land wird in diesem und im kommenden Jahr ein Defizit von mehr als sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verzeichnen.

Die Wirtschaft schrumpft nach der am Freitag in Brüssel veröffentlichten Frühjahrsprognose der EU-Kommission 2012 voraussichtlich um 1,8 Prozent und damit viel stärker als von der EU bisher erwartet.

Spanien ist damit noch weit von den mit der EU vereinbarten Zielen beim Defizitabbau entfernt. Für dieses Jahr liegt das Limit bei 5,3 Prozent. Im kommenden Jahr sollen nach bisheriger Zusage 3,0 Prozent erreicht werden, damit Spanien das Vertrauen der Anleger in seine Staatsfinanzen zurückgewinnt. Die Prognose geht allerdings von einer unveränderten Politik aus. Das Land steckt wie Griechenland, Portugal und Irland im Teufelskreis aus stark steigenden Zinsen auf Staatsanleihen und immer höheren Schulden. Anders als die drei Euro-Krisenländer will die Regierung in Madrid die Krise aber ohne Hilfskredite der Euro-Partner überwinden.

Auch Frankreich liegt mit einem Defizit von 4,2 Prozent über der vereinbarten Marke. Ebenso verfehlen die Niederlande mit einem Defizit von 4,6 Prozent die Zielmarke von 3 Prozent. Die europäische Wirtschaft steckt in einer leichten Rezession. In der Eurozone wird für das laufende Jahr unverändert ein Minus von 0,3 Prozent angenommen, im kommenden Jahr soll es dann ein Plus von 1 Prozent geben.

EU-Währungskommissar Olli Rehn sagte: "Ein Aufschwung ist in Sicht, aber die wirtschaftliche Lage bleibt fragil, und es gibt weiter große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten."

In den Schwergewichten Deutschland und Frankreich wächst die Wirtschaft noch moderat. Für die Euro-Zone insgesamt sagt die EU-Kommission deshalb eine Rückkehr zum Wachstum im kommenden Jahr voraus. Nach einem Minus von 0,3 Prozent in diesem Jahr soll das BIP 2013 um 1,0 Prozent steigen.