Schuldenkrise: Van Rompuy sieht EU im Überlebenskampf

Die Sorge um Irland droht nach den Worten des EU-Ratspräsidenten die Gemeinschaft zu spalten. Die irische Regierung will sich aber nicht unter Druck setzen lassen.

Wegen der Euro-Krise sieht EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy die EU in Gefahr. Der sonst so besonnene Belgier schlägt die Alarmglocke. "Wir müssen alle zusammenarbeiten, um das Überleben der Euro-Zone zu sichern", sagte er. "Wenn die Euro-Zone nicht überlebt, wird die Europäische Union nicht überleben."

Anlass für die Warnung ist ein Streit über den Umgang mit der irischen Schuldenkrise. Vertreter der EZB, Spaniens und Portugals dringen auf eine schnelle Beruhigung der Märkte. Der irische Ministerpräsident Brian Cowen ließ am Dienstagabend aber offen, ob sein Land diesen Forderungen nachgeben und unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen wird.

"Wir diskutieren mit unseren europäischen Partnern darüber, welche Stabilsierungsmaßnahmen notwendig sind und welche weiteren politischen Initiativen in Betracht kommen", sagte Cowen vor dem Parlament in Dublin. "Es ist in unser aller Interesse, eine glaubwürdige, effektive und vor allem machbare Lösung zu finden, die den Märkten Sicherheit gibt und damit Vertrauen und Stabilität zurückbringt." In Brüssel kamen am Dienstagabend die Finanzminister der Euro-Zone zusammen, um über einen Ausweg aus der Schuldenkrise zu beraten. Eine Entscheidung fiel auf dem Treffen aber nicht.

EU-Ratspräsident Van Rompuy warnt vor dem Auseinanderbrechen der Union

Die anhaltende Furcht vor einer Staatspleite ließ den Risikoaufschlag für irísche Staatsanleihen in die Höhe schnellen. Die Prämie, die Anleger dafür verlangen, dass sie zehnjährige irische Bonds anstelle von Bundesanleihen halten, stieg laut Bloomberg um 22 auf 562 Basispunkte steigen. Die Kosten für die Absicherung eines 10-Mio.-Euro-Kredits gegen Zahlungsausfall mittels Credit Default Swaps (CDS) mit fünf Jahren Laufzeit stieg auf 507.000 Euro. Griechische und portugiesische CDS legten ebenfalls zu.

Euro fällt unter 1,35 Dollar

Der Euro fiel am Dienstag erstmals seit Ende September unter 1,35 Dollar gefallen. Die Gemeinschaftswährung verlor bis zum Abend in der Spitze knapp einen US-Cent und notierte bei 1,3496 Dollar. "Die Unsicherheit über die Zahlungsfähigkeit Irlands steckt tief im Markt drin, das schreckt Euro-Anleger ab", sagte ein Händler. Belastend sei vor allem, dass die Anleger nicht wüssten, wie es um Irlands Finanzsituation tatsächlich bestellt sei. "Es wäre besser für den Euro, wenn es endlich mal ein deutliches Signal geben würde", sagte der Händler.

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Die EU-Kommission bestätigte, dass sie mit der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über Irland spricht. "Wir diskutieren das mit der EZB, dem IWF und den irischen Behörden, um Lösungen für die schwierigen Probleme in der irischen Bankenbranche zu finden", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel vor Beratungen der Euro-Finanzminister. Zu "Alarmismus" gebe es jedoch keinen Anlass, versuchte der Finne zu beschwichtigen.

Investoren gehen davon aus, dass Irland den europäischen Rettungsschirm in Anspruch nehmen wird. Nur der Zeitpunkt sei noch fraglich. Würde Irland den 750 Mrd. Euro schweren Abwehrschild für die Euro-Zone beanspruchen, müsste es sich einem rigiden Spardiktat aus Brüssel und vom IWF unterwerfen.

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