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Merken   Drucken   03.06.2007, 20:20 Schriftgröße: AAA

Sterben für die Quadratwurzel  

Polens Premier hat die Parole ausgegeben, lieber zu sterben, als Warschaus Einflussverlust in der EU zu akzeptieren. Der Kanzlerin kommen diese markigen Worte ungelegen. von Wolfgang Proissl (Brüssel)
Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski   Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski
Bei den Verhandlungen um den Nachfolgevertrag der gescheiterten EU-Verfassung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Albtraum: Die amtierende Ratspräsidentin will um jeden Preis vermeiden, dass sich ein EU-Land in seiner Position vor dem entscheidenden Gipfeltreffen am 21. und 22. Juni so sehr einmauert, dass ihre Bewegungsfreiheit für notwendige Kompromisse verlorengeht.
Deshalb verfolgt die Berliner Regierung mit Sorge, dass die Regierung in Warschau drauf und dran ist, eine solche Selbstfesselung vorzunehmen. Anlass der Alarmierung ist ein Kommentar des Premierministers Jaroslaw Kaczynski Ende vergangener Woche über den polnischen Vorschlag, wie die EU-Regierungen künftig Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat fällen sollten. Polen plädiert für das sogenannte Quadratwurzel-Modell, das das Bevölkerungsgewicht des Landes und damit das polnische Abstimmungsgewicht im Vergleich zum vorliegenden Vorschlag deutlich erhöhen würde. "Wir sind bereit, dafür zu sterben - auch wenn in der Presse das Gegenteil behauptet wurde", sagte der Premier.

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