FTD.de » Politik » Europa » Der Widerspenstigen Zähmung

18 Bewertungen  Schriftgröße: AAA

  04.02.2010, 08:46    

Swift: Der Widerspenstigen Zähmung

Unbedingt wollen EU-Kommission, Regierungen und die USA das Abkommen zur Weiterleitung von Kontodaten durchboxen. Doch das Parlament könnte blockieren. Und so werden nun die Abgeordneten bearbeitet - auch mit rüden Methoden. von Claus Hecking 
Den Besuch seiner Exzellenz muss Jan Philipp Albrecht erst mal verdauen. "Der US-Botschafter hat mir gerade tatsächlich gesagt: ,Dies ist eine Angelegenheit auf Leben und Tod‘", erzählt der junge Grünen-Europaabgeordnete und lässt sich in seinen Stuhl fallen. "Er hat behauptet, seine Bürger seien nicht mehr vor terroristischen Anschlägen geschützt, wenn unser Parlament das Swift-Abkommen blockiert." Albrecht holt tief Luft.
Sollte der deutsche Staat unrechtmäßig erworbene Daten über Steuermissbrauch kaufen?

 

Sollte der deutsche Staat unrechtmäßig erworbene Daten über ...

Zum Ergebnis Alle Umfragen

Es kommt selten vor, dass William E. Kennard, EU-Botschafter der Vereinigten Staaten, einem 27-jährigen Parlamentsneuling mit Backenbart, Wuschelkopf und lindgrünem T-Shirt seine Aufwartung macht. An diesem Mittwoch um 14.15 Uhr, im Büro der Grünenfraktionschefin Rebecca Harms, ist es so weit. Denn Albrecht ist im Parlament einer der wichtigsten Gegner von Swift: dem Abkommen, das US-Terrorfahndern ermöglicht, den Zahlungsverkehr von Bürgern der EU und der ganzen Welt zu durchforsten. Und so hat Kennard gleich drei weitere Diplomaten im Schlepptau. Ihre Mission: Albrecht und Harms umzupolen.
Die US-Delegation ist nur einer der vielen Stoßtrupps, die gerade über die Flure des Parlaments geistern. Auch die EU-Kommission und einige Regierungschefs haben Leute geschickt. Sie sollen ein Debakel abwenden: verhindern, dass die Abgeordneten Swift kippen.
Monatelang haben Kommission, Rat und die US-Führung den Deal hinter verschlossenen Türen verhandelt - und das Parlament ignoriert. Dieses hatte ja auch keine Einspruchsmöglichkeit, bis zum 1. Dezember 2009. Nun aber ist der Lissabon-Vertrag in Kraft. Und der gibt dem Plenum ein Vetorecht.
Nächsten Mittwoch müssen die Parlamentarier entscheiden. Und weil es nach einem Nein aussieht, bricht Panik in den Zentralen aus. Die Widerspenstigen sollen in letzter Minute gezähmt werden. Auch mit rüden Methoden.

Teil 2: Christdemokraten werden beackert

  • Aus der FTD vom 04.02.2010
    © 2010 Financial Times Deutschland
  Bilderserie Kälte in der Mongolei Wo der Winter das Nutzvieh tötet
  • Bankenabgabe: So geht Entlastung

    Die Idee der Bankenabgabe ist grundsätzlich gut. Nun muss sie nur noch richtig umgesetzt werden, um den Steuerzahler in der nächsten Krise zu entlasten. mehr

  •  
  • blättern
FTD-Wirtschaftswunder
Wirtschaftswunder - Alles über Konjunktur und Economics
Weitere FTD-Blogs

alle FTD-Blogs

  09.03. Politik Nahost: Biden äußert Zuversicht
Politik: Nahost: Biden äußert Zuversicht (00:01:45)

US-Vizepräsident Joe Biden sieht vor Ort günstige Gelegenheit für Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästinensern. mehr

 



Alex - der Comic aus der FTD
Washington vergibt den Tankflugzeug-Auftrag wohl an Boeing. Das ist...

 

Washington vergibt den Tankflugzeug-Auftrag wohl an Boeing. Das ist...

Zum Ergebnis Alle Umfragen

Immobilien-Kompass Immobilien-Kompass

Bewertung von Wohnlagen und Immobiliensuche in Deutschland und Europa.  mehr

Immobilien-Kompass Immobilien-Kompass

Bewertung von Wohnlagen und Immobiliensuche in Deutschland und Europa.  mehr

Who is who

Die umfassende FTD-Personendatenbank mehr

Die FTD-Personendatenbank
Sonderbeilagen

Alle Trends und Themen gebündelt. mehr

FTD-Mobil

Aktuelle Nachrichten und Börsenkurse rund um die Uhr. mehr FTD-Mobil

Sudoku

Lösen Sie das Zahlenkniffel mehr

leicht mittel schwer

Sudoku - Lösen Sie das Zahlenkniffel
Newsletter

Egal ob Eilmeldung oder Wochenrückblick - bei uns erhalten Sie die Nachrichten, die Sie wünschen, per Mail.

Newsletter abonnieren!
markets - Das Finanzinformationsportal

Kurssuche bei markets

FTD-Podcasts

Der englische Podcast von FTD.de

09.03.   Tales of hostage negotiators

Listen and improve your English skills mehr

Wetter

Das Wetter weltweit

10.03.2010

leicht bewölkt 3°C

-6°C

10 %

11.03.2010

wolkig 3°C

-5°C

20 %

12.03.2010

Regen 4°C

-1°C

70 %

13.03.2010

Schnee 4°C

-1°C

65 %

powered by wetter.com

DEUTSCHLAND
  •  
  • blättern
KONJUNKTUR
  •  
  • blättern
EUROPA
  •  
  • blättern
INTERNATIONAL
  •  
  • blättern
 
Home | Unternehmen | Finanzen | Börse | Politik | Management+Karriere | IT+Medien | Wissen | Sport | Auto | Lifestyle | zum Seitenanfang

© 1999 - 2010 Financial Times Deutschland
Aktuelle Nachrichten über Wirtschaft, Politik, Finanzen und Börsen

Börsen- und Finanzmarktdaten:
Bereitstellung der Kurs- und Marktinformationen erfolgt durch die Interactive Data Managed Solutions AG. Es wird keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben übernommen!

Über FTD.de | Impressum | Datenschutz | Disclaimer | Mediadaten | E-Mail an FTD | Sitemap | Hilfe | Archiv
Mit ICRA gekennzeichnet

MBA | Business English | IQ-Test | Gehaltsrechner | Festgeld-Vergleich | Erbschaftssteuer
G+J Glossar
Partner-Angebote