Veto bei EU-Gipfel: Cameron verrät 200 Jahre Geschichte

Grossartig geschriebener und sehr interessanter Artikel. Vielen Dank Jonathan Powell.

Die Briten haben sich getäuscht,Europa braucht sie nicht.

Ich denke, dass Cameron ein richtiges Zeichen gegen die Machenschaften der EU gesetzt hat. Wenn man sich den Vertrag zum ESM ansieht, kann einem Angst und Bange werden. Dort soll eine Institution mit umfassenden Machtbefugnissen geschaffen werden. Getroffene Entscheidungen des Gouverneursrates genießen absolute Macht. Weder nationale Gesetze noch Regierungen haben das Recht zu widersprechen. Auch wenn es zu weiteren finanziellen Anforderungen wie z.B. Kapitalerhöhungen kommt, ist denen unbedingt Folge zu leisten. Der ESM und sein Personal geniessen Imunität. Man kann weder den ESM oder das Personal verklagen.

Einmal installiert, kann der ESM nicht mehr mit demokratischen Mitteln aufgehalten werden. Mich erinnert das an die Ermächtigungsgesetze unserer unseligen Vergangenheit und an adelige Feudalherrschaft. Ich bin mir nicht sicher, was da wirklich installiert werden soll - vielleicht eine nicht gewählte EU-Regierung mit diktatorischen Vollmachten.

Jedes nationale Parlament das diesem Vertrag zustimmt, sollte sich darüber im klaren sein, dass es damit seine eigene Finanzhoheit vollständig aufgibt. Die Inhalte des Vertrages verstoßen nach meiner Ansicht klar gegen demokratische Grundsätze und etliche europäische Verfassungen.

Unabhängig von Zustimmung oder Ablehnung zu Finanzhilfen darf man als Demokrat der Einrichtung einer derart mit diktatorischen Vollmachten ausgestatteten Institution niemals zustimmen.

Leider hat offensichtlich nur Cameron den Irrweg erkannt, den die EU jetzt einschlägt. Er hat ein Zeichen gesetzt, dem sich hoffentlich noch andere anschließen werden. Noch ist Zeit dazu.

Ich kann sehr gut verstehen warum Cameron bei den Merkel-Murks nicht dabei sein moechte. Den die Chance das es zu einem Totalabsturz in Europa kommt ist sehr hoch gerade wegen dem Merkel-Kurs. Solange diese Frau den Ton angibt ist es besser aussern vor zu bleiben.

Wer kann Jonathan Powell Vertrauen schenken ? Berater von Blair, Luegner der ersten Stunde, hat Powell dem britischen Volk nichts anzubieten. Wenn man diese Land betrachtet nach 13 Jahren der New Labour (ehem. Kommunisten) Herrschaft ist es fast am Boden. Alles haben die verraten, und eine Pleite veranlasst, die unsere Gesellschaft kaputt macht mit dem hoechst-verschuldeten Land der Erde.......aber Jonathan Powell und Tony Blair spueren nichts davon