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  18.06.2009, 22:45    

Wettrennen der Bewerber: Island plant Blitzbeitritt zur EU

Exklusiv Der krisengebeutelte Inselstaat arbeitet an ehrgeizigen Plänen, um seinen EU-Beitritt schnell über die Bühne zu bekommen. Nach Möglichkeit sollen die Verhandlungen bis 2011 beendet sein, hofft Reykjavik.

von Fidelius Schmid (Brüssel)
Nach FTD-Informationen haben isländische Regierungsmitarbeiter einigen EU-Diplomaten diese Woche Pläne skizziert, wonach die Nordmeer-Insel die Verhandlungen bis 2011 beendet haben will und, wenn möglich, noch im gleichen Jahr der Union beitreten möchte. Bei Beratungen mit anderen nordischen Staaten diese Woche ließ Reykjavik zudem durchblicken, noch im Juli einen formalen Antrag zur Aufnahme in die EU stellen zu wollen. Zuvor muss das isländische Parlament aber eine entsprechende Resolution verabschieden.
Experten für EU-Beitrittspolitik halten einen so dichten Zeitplan für sehr ambitioniert bis unrealistisch. Sollte der Plan allerdings gelingen, würde Island sich ein Wettrennen mit Kroatien darum liefern, wer der 28. Mitgliedsstaat der EU wird.
Als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums entspricht Island zwar in sehr vielen Politikbereichen EU-Standards. Mit dem EU-Beitrittsprozess vertraute Diplomaten schätzen, dass das bereits für 20 von insgesamt 35 Verhandlungsfeldern der Fall ist. Dennoch gestalten sich aber Beitrittsverhandlungen erfahrungsgemäß sehr kompliziert. Zudem will Island seinen Beitritt über ein Referendum besiegeln, das erfahrungsgemäß Zeit kostet. Eventuell steht dem Land auch eine Verfassungsänderung wegen des Beitritts bevor.
Finnlands Premierminister Matti Vanhanen   Finnlands Premierminister Matti Vanhanen
Attraktiv wurde der Beitritt durch den Umbruch auf der Insel. Durch die Finanzkrise war in Island die Regierung zusammengebrochen. Bei Neuwahlen wurden die Sozialdemokraten unter Johanna Sigurdardottir stärkste Fraktion. Sigurdardottir ist nun Premierministerin und hat sich vor und nach der Wahl vehement für den EU-Beitritt ihres Landes eingesetzt.
Die ersten Beratungen zum EU-Beitritt fanden am Rande eines Treffens der Regierungschefs aus Norwegen, Finnland, Schweden, Dänemark und Island statt. Schweden übernimmt zudem ab dem 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft.
Finnlands Premierminister Matti Vanhanen wollte sich gegenüber der FTD nicht zu einem Zeitplan für den EU-Beitritt Islands äußern. Er begrüße aber die Pläne der Regierung in Reykjavik grundsätzlich. "Natürlich finde ich das sehr gut. Meiner Ansicht nach sollten alle nordischen Staaten EU-Mitglieder werden", sagte Vanhanen der FTD.
Im Zusammenhang mit den Gesprächen über den Beitritt meinte er: "Mein Rat war: Versucht nicht, zu viele Ausnahmen zu verhandeln." Neue Beitritte zur Union würden derzeit in vielen EU-Staaten so kritisch gesehen, dass sich durch zu viele Forderungen nach Ausnahmegenehmigungen die Stimmung schnell gegen einen Staat drehen könnte. Das problematischste Kapitel eines isländischen EU-Beitritts sind die Fischereirechte. Bislang wehrt Island sich dagegen, dass ausländische Flotten in seinen Gewässern fischen dürfen. Als EU-Mitglied wäre dies schwierig. Weitere kritische Punkte könnten die Landwirtschaft und das isländische Sozialsystem sein.
  • Aus der FTD vom 19.06.2009
    © 2009 Financial Times Deutschland
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