Merken Drucken 21.02.2005, 17:04 Schriftgröße: A A A

Abbas' Ministerriege führt zu Eklat

Das palästinensische Parlament hat seine Abstimmung über das neue Kabinett verschoben. Eine stürmische Debatte ging der Entscheidung voraus.

In der Diskussion über das Parlament von Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas offenbarte sich eine breite Kritik an der neuen Ministerriege. In dem Kabinett sind mehrere enge Vertraute von Abbas vertreten. Es soll dem Anfang Januar gewählten Präsidenten im Kampf gegen Korruption und bei der Reform der Sicherheitsdienste den Rücken stärken. Abbas setzte die Minister palästinensischen Regierungskreisen zufolge nach wochenlangen Meinungsverschiedenheiten mit Ministerpräsident Ahmed Kureia durch.

Abbas steht unter internationalem Druck, die Gewalt radikaler Palästinenser gegen Israel und in den Palästinenser-Gebieten Vetternwirtschaft und chaotische Strukturen zu beenden. Ein Parlamentssprecher sagte, mit dem Aufschub der Entscheidung auf Dienstag solle den Abgeordneten mehr Gelegenheit gegeben werden, sich an der Diskussion zu beteiligen. Wie heftig der Konflikt ist, lies sich jedoch auch daran erkennen, dass sich der Abbas-Vertraute Mohammad Dahlan überraschend aus dem Kabinett zurückzog.

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