Aus für Doha-Runde: Handelsrunde scheitert an USA und China

Teilnehmern zufolge lag die Verantwortung zuletzt bei den USA, China und Indien, die sich im Streit über die Agrarzölle in Schwellen- und Entwicklungsländern zu keiner Einigung hätten durchringen können.

Der Abbruch der Genfer Verhandlungen dürfte das endgültige Aus für die 2001 gestartete sogenannte Doha-Runde bedeuten - sie hatte zum Ziel, Zölle und andere Handelsbarrieren weltweit abzubauen und vor allem die armen Länder zu stärken. Der Chef der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, wollte die Hoffnung auf weitere Gespräche dennoch nicht begraben. "Das war zwar ein ernsthafter Rückschlag", sagte der Franzose. Jedoch liege "nach dieser Woche viel mehr auf dem Tisch als zu Beginn".

Tatsächlich waren in den vergangenen Tagen in zentralen Fragen zunächst Kompromisse erzielt worden. So hatten die USA und die Europäische Union Begrenzungen für ihre Agrarsubventionen zugestimmt. Im Gegenzug wollten Schwellenländer wie Indien und China ihre Märkte stärker für Industrieprodukte öffnen. Einer Studie der Weltbank zufolge hätte ein erfolgreicher Abschluss der Handelsrunde der Weltwirtschaft ein zusätzliches Wachstum von bis zu 100 Mrd. $ bis zum Jahr 2015 beschert.

  Schattenrisse in der WTO-Zentrale in Genf

Experten bezweifeln, dass die Liberalisierungsgespräche in absehbarer Zeit wieder aufgenommen werden. Anfang kommenden Jahres endet in den USA die Amtszeit von Präsident George W. Bush, der in Handelsfragen als relativ liberal gilt. Von seinen möglichen Nachfolgern Barack Obama  und John McCain  wird nicht erwartet, dass sie im Rahmen der WTO ähnliche Konzessionen machen würden. Auch in Indien wird 2009 gewählt. Deshalb dürfte die Bereitschaft Neu-Delhis sinken, unpopuläre Freihandelsabkommen zu unterstützen.

Bundesregierung hofft weiter

In der Bundesregierung hieß es dennoch, man habe die Hoffnung auf eine Fortführung der Handelsrunde noch nicht aufgegeben. Man bedauere das Scheitern der Genfer Gespräche, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm der FTD. Nun müsse "auf der Basis des Erreichten die Perspektive für eine Fortsetzung der Gespräche aufgezeigt werden". Die Brüsseler Kommission als Unterhändler für die EU-Länder habe der Einigung nicht im Wege gestanden, sagte Wilhelm.

Der Chef der deutschen Delegation, Staatssekretär Bernd Pfaffenbach, warb ebenfalls für eine Wiederaufnahme der Gespräche. Für das Scheitern machte er vor allem China und Indien verantwortlich. Diese versteckten sich hinter ihrem offiziellen Status als Entwicklungsland, "um sich eigenen Zugeständnissen zu entziehen".