Behandlungen von Terrorverdächtigen: Obama bleibt auf Bush-Linie

Mit dem neuen Präsidenten sollte alles anders werden. Doch die Situation der Gefangenen in den US-Lagern Guantánamo auf Kuba und Bagram in Afghanistan wird sich wohl nichts ändern: Ein Bericht bezeichnet die Haftbedingungen auf Kuba als "human".

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Die vom neuen US-Präsidenten Barack Obama in Auftrag gegebene Überprüfung des Umgangs mit Gefangenen bringt offenbar keine schnellen Änderungen in den Lagern mit sich. Eine Prüfung der Haftbedingungen in Guantánamo komme zu dem Ergebnis, dass dort die Standards der Genfer Menschenrechtskonvention eingehalten würden, sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person. Zudem teilte das Justizministerium mit, dass die Regelung der Bush-Ära im Umgang mit 600 Gefangenen im umstrittenen Gefängnis Bagram in Afghanistan von der neuen Regierung zunächst beibehalten werde.

Zu Guantánamo hieß es in den Kreisen, der mit der Prüfung beauftragte Admiral Patrick Walsh komme zu dem Schluss, das Gefängnis für Terrorverdächtige stehe im Einklang mit Artikel 3 der Konvention, der die Behandlung von Gefangenen regele. Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf Kreise, Walsh habe lediglich die Ausweitung des zwischenmenschlichen Kontakts unter den Gefangenen vorgeschlagen.

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