Bush erhofft Nahostfrieden noch dieses Jahr

US-Präsident George W. Bush rechnet damit, dass sich Israelis und Palästinenser noch in diesem Jahr auf eine Friedenslösung einigen werden. Damit setzt Bush die Konfliktparteien unter Druck. von Silke Mertins (Ramallah)

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"Ich glaube daran, dass es ein unterschriebenes Friedensabkommen geben wird, bevor meine Amtszeit vorüber ist", sagte Bush nach seinem Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah. Wenn er die Konfliktparteien drängen müsse, um dieses Ziel zu erreichen, werde er dies tun.

Bush ist damit nicht nur überraschend optimistisch. Er setzt die beiden Verhandlungspartner, Abbas und Israels Ministerpräsidenten Ehud Olmert, auch unter großen Erfolgsdruck. So konkret hatte er sich bisher noch nicht auf einen Zeitrahmen für einen fertigen Friedensvertrag festgelegt. Bush beauftragt nun sogar einen seiner Militärs, General William Fraser, mit der Überwachung des internationalen Friedensplans, der sogenannten Roadmap. Geeinigt haben sich die Verhandlungsteams seit der Annapolis-Konferenz im November aber nur darauf, dass die Hauptstreitpunkte, darunter Jerusalem, die Flüchtlinge, die Siedlungen und die künftigen Grenzen, diskutiert werden sollen.

Der US-Präsident hat bei seinem historischen Besuch nicht nur von den Palästinensern gefordert, militante Gruppen zu bekämpfen und das Gewaltmonopol der Autonomiebehörde durchzusetzen. Bush kritisierte auch Israel dafür, Abbas' Sicherheitskräfte zu behindern.

Außerdem forderte Bush, dass die Palästinenser ein zusammenhängendes Staatsgebiet erhalten und kein von jüdischen Siedlungen zerstückeltes Land: "Ein Schweizer Käse wird nicht funktionieren." Vielen Palästinensern geht das allerdings nicht weit genug. Sie hätten von Bush erwartet, dass er Israel mehr Zugeständnisse abringt.

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