China: Bo Xilai? Nur ein kleines Problem

Daniel Bell ist Politikprofessor an der Pekinger Tsinghua-Universität.

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) steckt in einer ungeheuren Legitimitätskrise. Der Skandal um Bo Xilai, einst Anwärter auf die Parteiführung, stellt eine Bedrohung für das Regime dar. Die Führer der KPCh überhäufen Bo und seine Familie mit Beschuldigungen, um ihre eigene Haut zu retten. Dadurch kann aber die Panik, die sich in den obersten Ebenen breitmacht, kaum verschleiert werden.

So zumindest wird uns die Geschichte erzählt. Seit der Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 wurde der Zusammenbruch der KPCh immer wieder vorhergesagt. Das System ist aber damals nicht zusammengebrochen, und es wird auch heute nicht zusammenbrechen.

Der Grund, warum solch düstere Vorhersagen ernst genommen werden, ist, dass es nach Ansicht des Westens undemokratischen Regierungen an Legitimität mangelt. Die Theorie ist einfach: Ein politisches Regime, das in den Augen des Volkes moralisch gerechtfertigt ist, muss vom Volk gewählt werden. Die Herrschaft durch eine selbst gewählte Elite ist brüchig, wie der Arabische Frühling gezeigt hat.

  Bo Xilai

Diese Sichtweise setzt jedoch voraus, dass die Menschen mit dem Regime unzufrieden sind. Tatsächlich deuten aber Umfragen darauf hin, dass die Legitimität des politischen Systems Chinas groß ist. Besteht Unzufriedenheit, dann richtet sie sich vor allem gegen die unteren Ebenen der Regierung. In westlichen Ohren mag das paradox klingen, aber die KPCh hat Erfolg, weil sie aus Quellen nichtdemokratischer Legitimität schöpft.

Die erste Quelle ist die "Leistungslegitimität". Dieser Gedanke hat seine Wurzeln in konfuzianischen und sozialistischen Wertvorstellungen; die KPCh leitet ihre Legitimität aus der Fähigkeit ab, für das Wohl des Volkes zu sorgen. Während der Reformära ist die vielleicht eindrucksvollste Verringerung der Armut der Geschichte geschehen.

Die zweite Quelle ist politische Meritokratie: die Sichtweise, dass Führer eine überdurchschnittliche Fähigkeit besitzen, moralisch kundige Urteile zu fällen. Auch dies hat seine Wurzeln in der Geschichte. Im China der Kaiserzeit stellten die Gelehrten ihre Fähigkeit in einem fairen und offenen Prüfungssystem unter Beweis, was ihnen Achtung und Legitimität verschaffte.

Umfragen deuten darauf hin, dass den Chinesen hoch qualifizierte Politiker wichtiger sind als Verfahren zur Wahl ihrer Führer. In den vergangenen 30 Jahren hat sich die KPCh in eine meritokratischere Organisation gewandelt, die Wert legt auf Prüfungen und Ausbildung als Führungskriterien.

Ideologische Legitimität ist die dritte Quelle. Die KPCh wurde auf marxistischen Grundsätzen gegründet, aber nur wenige Chinesen glauben heute noch an den Kommunismus. Stattdessen hat sich die KPCh auf Nationalismus verlagert, dessen Wurzeln in China in der jüngeren Vergangenheit zu finden sind. Traditionelle Eliten sahen China als die Mitte der Welt an. Diese Sichtweise schwand jedoch, als Mitte des 19. Jahrhunderts ausländische Mächte in das Land einfielen und das "Jahrhundert der Demütigung" folgte. Mit der Errichtung eines relativ sicheren Staates 1949 setzte die KPCh den Schikanen ausländischer Mächte ein symbolisches Ende.

Kurz gesagt, es besteht kein Grund, davon auszugehen, dass der Zusammenbruch des Regimes unmittelbar bevorsteht. Die Betonung liegt auf "unmittelbar". Ohne tiefgreifende politische Reformen werden Chinas nichtdemokratische Quellen politischer Legitimität nicht von Dauer sein.

"Leistungslegitimität" verändert sich je nach den wirtschaftlichen Gegebenheiten. Chinas Herrscher gelten immer noch als die besten Verwalter der Wirtschaft, und ihre Legitimität könnte in Krisenzeiten sogar noch zunehmen. Wirkliche Schwierigkeiten könnten auftreten, wenn China die Armut eliminiert hat. Dann müsste die KPCh sich der ethischen und intellektuellen Entwicklung des Volks zuwenden, wie Konfuzius nahegelegt hat. Dies hieße mehr Chancen für die Chinesen, sich an der Politik zu beteiligen, was wiederum mehr politische Meinungsfreiheit bedeutet.

Hinzu kommt, dass sich die Betonung auf Meritokratie für KPCh-Funktionäre sowohl auf Tugend als auch auf Fähigkeit bezieht. In der Vergangenheit rührte moralische Legitimität von der wahrgenommenen Hingabe an konfuzianische Werte her. Heute jedoch gelten Führer weithin als moralisch verdorben und ohne ernste Hingabe an ein ethisches System. Der Großteil der Wut des Volkes richtet sich gegen korrupte Beamte der unteren Ebenen, doch der Fall Bo deutet darauf hin, dass auch an der Spitze etwas verrottet. Chinas Führer werden als für den moralischen Zustand der gesamten Nation verantwortlich gesehen, der als schlecht wahrgenommen wird. Wird nichts getan, um die Wahrnehmung eines moralischen Verfalls zu verbessern, werden sie sich den Forderungen nach einer umfassenden Veränderung der Führung nicht widersetzen können.

Nationalismus birgt Probleme für die Legitimität des Regimes. Grund für den Aufbau der Staatsmacht war, politische Stabilität zu sichern. Möglicherweise war dies sinnvoll, als China von Ausländern schikaniert wurde. Jetzt aber, da das Land die Fähigkeit besitzt, andere zu schikanieren, plädieren konfuzianische Reformer für eine humanere Form des Nationalismus, der auf Werten wie Nächstenliebe und Harmonie gründet.

Die Welt ist gefesselt von der Geschichte Bos. Das ist verzeihlich, sie ist bemerkenswert. Aber angesichts des Skandals ist es unerlässlich zu verstehen, wie das chinesische Regime Legitimität durch - nicht trotz - nichtdemokratische Methoden erlangt. Erst dann können westliche Beobachter die Zeichen einer Fragilität Chinas in der Zukunft erkennen.