Einreiseverbot: EU arbeitet an Sanktionen gegen Iran

Exklusiv Die Europäische Union macht sich zum Vorreiter in der internationalen Gemeinschaft: Brüssel prüft ein Einreiseverbot für einige Angehörige des iranischen Regimes. von Fidelius Schmid (Brüssel)

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Dies gehört zu einer Reihe von Optionen, die hochrangige Diplomaten aus den 27 EU-Mitgliedsstaaten am Donnerstag in Stockholm besprochen haben. Die EU reagiert damit auf die Gewalt gegen Demonstranten im Iran, die Vorwürfe möglicher Wahlfälschungen und das Festhalten britischer Botschaftsangestellter durch iranische Behörden.

Diplomaten sagten am Donnerstag, Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten würden nun ein mögliches Einreiseverbot prüfen. Gezielt würde dabei auf Personen, die mit Gewalt gegen Demonstranten, Einschüchterung von diplomatischem Personal und möglichen Wahlfälschungen in Verbindung zu bringen sind. Eine Entscheidung, ob ihnen tatsächlich die Einreise verboten wird, könnte bereits nächste Woche fallen, soll aber abhängig von der Lage im Iran sein. Einreiseverbote für hochrangige Beamte und Regimemitglieder hat die EU in der Vergangenheit bereits gegen andere Staaten verhängt - etwa Weißrussland.

Sollten die Sanktionen kommen, wäre die EU der erste internationale Spieler, der mit mehr als bloßer Kritik auf die Ereignisse im Iran reagiert. Einreiseverbote für Regimeangehörige haben einen hohen Symbolwert, sind aber eine relativ niedrige Stufe möglicher diplomatischer Reaktionen. Die EU folgt damit einem sogenannten graduellen Ansatz, der Raum für eine weitere Eskalation wie das Einfrieren von Vermögenswerten oder andere Sanktionen lässt, sollte die Lage sich verschlimmern.

Kaum Chancen hat derzeit nach Angaben von Diplomaten ein von Großbritannien bei einem EU-Außenministertreffen in Korfu am Wochenende eingebrachter Vorschlag. Danach hätten alle 22 Botschafter der EU in Teheran für einen kurzen Zeitraum abgezogen werden sollen.

Eine große Anzahl von EU-Mitgliedsstaaten bezeichnete dies als zu große Eskalationsstufe für den Beginn. Außerdem riskiere man damit wichtige Informationskanäle, sollte Teheran den Botschaftern die Wiedereinreise verbieten. Allerdings einigten die EU-Mitgliedsstaaten sich, alle Vorgänge solidarisch untereinander abzusprechen.

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