Merken Drucken 06.05.2004, 19:54 Schriftgröße: A A A

Europäer versagen als Vermittler in Nahost

Die Europäische Union ist mit dem Versuch gescheitert, einen neuen politischen Dialog zwischen Israelis und Palästinensern zu vermitteln. Auf der Mittelmeer-Konferenz Euromed in Dublin warf Israels Außenminister Silwan Schalom der EU einseitige Parteinahme zu Gunsten der Palästinenser vor. von Rainer Koch, Dublin

Zu der Konferenz hatte die irische EU-Präsidentschaft geladen. Diplomaten berichteten von einer äußerst aufgeheizten Debatte. Schalom sagte an die Adresse der Europäer und der Palästinenser: "Wir haben keine Partner im Friedensprozess und müssen uns deshalb einseitig aus Gaza zurückziehen." Bundesaußenminister Joschka Fischer sagte dagegen, die EU habe bereits wichtige Beiträge im Nahen Osten auch im Interesse Israels geleistet.

Zu den Gesprächen waren die Außenminister aus den 25 EU-Staaten, sieben arabischen Ländern und Israel sowie der Palästinenser-Vertreter Nabil Shaath in die irische Hauptstadt gekommen. Die Konsultationen sind derzeit das einzige Forum, in dem Israel mit arabischen Ländern und der Palästinensischen Autonomie-Behörde an einem Tisch sitzt. Euromed findet seit zehn Jahren regelmäßig statt.

Nach einem vorangegangenen Treffen des "Nahost-Quartetts" EU, Russland, den USA und der Uno am Dienstag in New York hatten die Europäer einige Hoffnung in die Euromed-Konferenz gesetzt. Das Quartett hatte nach dem Streit über die einseitigen israelischen Rückzugspläne aus dem Gazastreifen zumindest nach außen hin neue Einigkeit demonstriert. Die vier Garantiemächte der Roadmap forderten beide Seiten auf, auf dem Verhandlungswege die seit 1967 andauernde Besatzung der Palästinenser-Gebiete zu überwinden. Ziel dieses Fahrplans für einen Frieden in Nahost ist, die friedliche Koexistenz zweier Staaten bis 2005 zu erreichen.

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