Merken Drucken 15.07.2004, 17:48 Schriftgröße: A A A

Fischer prangert Menschenrechtsverletzungen in China an

In ungewöhnlich deutlicher Form hat Bundesaußenminister Joschka Fischer in China Defizite bei den Menschenrechten kritisiert und Peking zur friedlichen Lösung der Konflikte mit Taiwan und Tibet aufgerufen. Außerdem warb der Grünen-Politiker um Unterstützung für einen ständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat.

Bundesaußenminister Joschka Fischer macht sich für die Menschenrechte stark

Im Menschenrechtsbereich gebe es "einerseits Fortschritte und andererseits große Besorgnis" über die Todesstrafe und die so genannte Administrativhaft in Umerziehungslagern, sagte Fischer am Donnerstag nach Gesprächen mit dem chinesischen Außenminister Li Zhaoxing in Peking. Li wies die Kritik Fischers zurück. China habe zwar eine große Bevölkerungszahl, "aber jedes Individuum ist so wichtig wie die Gesamtbevölkerung". Peking lege Wert auf die Achtung der Menschenrechte und garantiere auch Religionsfreiheit.

Bei einem Treffen mit Ministerpräsident Wen Jiabao forderte Fischer Fortschritte bei den Menschenrechten. Nach Angaben aus Delegationskreisen äußerte sich Fischer auch besorgt über die Verhärtung in der Taiwan-Frage. China betrachtet das demokratische Taiwan als abtrünnige Provinz und will um jeden Preis die Unabhängigkeit verhindern.

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