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Merken   Drucken   04.09.2009, 13:45 Schriftgröße: AAA

Gastkommentar: Wie weich ist Netanjahu?  

Die Siedlungspolitik ist der Test für die inszenierte Kompromissbereitschaft des israelischen Premiers - ebenso wie für Obamas Entschlossenheit, für eine Lösung im Nahen Osten zu kämpfen. von Philip Stephens
Philip Stephens ist FT-Kolumnist
Benjamin Netanjahu hat etwas, das wohlwollende Beobachter vielleicht als Glaubwürdigkeitsproblem bezeichnen würden. Bei seiner letzten Europareise etwa behauptete der israelische Premierminister, er würde alle Register ziehen, um die Friedensgespräche wieder in Gang zu bringen. Seine Gesprächspartner überzeugte er allerdings nicht. Netanjahu macht zu sehr den Eindruck eines Politikers, der rennt, um Stillstand zu erreichen.
Selbst für einen Likud-Premierminister ist es mittlerweile unangenehm, als Hindernis für eine Lösung im Nahen Osten gesehen zu werden, die Barack Obama vorantreibt. Ganz offensichtlich geht es ihm also darum, sich in eine weichere Pose zu werfen.
Israel habe signifikante Schritte unternommen, um die Blockade zu überwinden, versicherte er der Angela Merkel und Gordon Brown. Durch die Lockerung von Sicherheitsmaßnahmen hat Israel den ökonomischen Fortschritt im besetzten Westjordanland gefördert. Auf der strategischen Ebene akzeptierte Netanjahu das Langzeitziel einer Zweistaatenlösung. Um die Verhandlungen wiederzubeleben, müssten die Palästinenser diese Schritte nun ebenso "mutig" beantworten. Es sei jetzt an Mahmud Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, zu signalisieren, dass er Israel für immer als jüdischen Staat akzeptiert.
Aufholprozess, nicht Zugeständnis
An dieser Stelle gibt es ein, zwei Probleme. Die Lockerung im Westjordanland ist zwar zu begrüßen. Ein palästinensischer Staat braucht ein starkes wirtschaftliches Fundament, und wenn die Einkommen steigen, stärkt das Abbas' Position gegenüber der Hamas im Gazastreifen. Es wäre aber überzogen, von ernsthaften "Zugeständnissen" Netanjahus zu sprechen. Seine verspätete Bereitschaft, sich zwei Staaten zumindest als Möglichkeit vorzustellen - man hörte ihn letzte Woche das P-Wort aussprechen -, mag für ihn persönlich eine Erleuchtung sein. Aus Sicht aller anderen holt er nur auf.

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Kommentare
  • 04.09.2009 18:24:18 Uhr   wunderfuzzi: Netanjahus

    Warum sollte Netanjahus auch nur einen Zentimeter Land zurückgeben ?!
    Jerusalem ist seit Jahrtausenden Judenland !
    Den Palästinensern Jerusalem zu Überlassen wäre gleichzusetzen mit " Perlen vor die Säue werfen " Wie man sieht haben in den letzten 60zig Jahren die Palästinensern aus ihrem Land nicht´s gemacht im Gegenteil es ist immer weiter heruntergekommen .
    Jerusalem würde im Falle einer Rückgabe innerhalb 10 jahren Verfallen und dann wollen Palästinenser neues Land .
    Diese Stadt wurde 1967 mit viel Blut und Tränen durch die Juden Erkämpft und fängt seit dem an zu Blühen .
    Sollen die Palätinenser sich doch ein " Jerusalem " schaffen , beweisen was sie können .
    Man darf gespannt sein !

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