Gescheiterter Sechs-Punkte-Plan: Kofi Annan tritt als Uno-Vermittler für Syrien zurück

Kofi Annan wird ab August nicht mehr zwischen Präsident Bashar al-Assad und den Regierungsgegnern in Syrien vermitteln. In einer Pressekonferenz gab Uno -Generalsekretär Ban Ki-moon bekannt, dass Annan sein Mandat als Sondergesandter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien nach August 2012 nicht mehr verlängern wird. Vorausgegangen waren mehrere vergebliche Vermittlungsversuche Annans in dem Konflikt.

Annan war am 24. Februar zum gemeinsamen Vermittler der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga ernannt worden, um sich für das Ende der Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen einzusetzen. Allerdings hatten sich die Kämpfe in Damaskus und Aleppo in den letzten Wochen intensiviert. Auch am Donnerstag lieferten sich die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad und syrischen Oppositionellen erbitterte Kämpfe.

Annan, der von 1997 bis 2006 Uno-Generalsekretär war, hatte im März einen Sechs-Punkte-Plan in Damaskus vorgelegt. Dieser war die Grundlage für den Einsatz von Uno-Beobachtern in Syrien. Am 27. März hatten Vertreter der Opposition und der syrischen Regierung dem Annan-Plan zunächst zugestimmt. Doch bisher wurde kein einziger Punkt befriedigend umgesetzt. Unter anderem forderte der Plan eine Zusammenarbeit aller Beteiligten beim politischen Prozess, eine von der Uno beobachtete Waffenruhe und Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit in ganz Syrien.

Kofi Annan verdiene die Bewunderung aller für die Selbstlosigkeit, mit welcher er seine exzellenten Fähigkeiten und sein Prestige eingesetzt habe, um diese schwere und von Grund auf undankbare Aufgabe zu lösen, so Ban Ki-moon.

"Wir nehmen diese Nachricht mit Bedauern auf und hoffen, dass Kofi Annan im verbleibenden Monat trotz schwerer Bedingungen noch Erfolge erzielen kann", sagte Russlands Uno-Botschafter Witali Tschurkin am Donnerstag nach Angaben der Agentur Interfax.

Ban Ki-moon und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Alaraby, diskutieren derzeit über einen Nachfolger für Annan.

Mit Agenturen