Gewalt in Syrien: China verteidigt Syrien-Veto
Peking rechtfertigt die Blockade der Uno-Resolution mit der "negativen Fallstudie" Libyen. Die USA wollen nach dem Veto von China und Russland außerhalb der Uno nach Lösungen suchen.China hat sein Veto gegen die Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat verteidigt. Der Entwurf sei einseitig gewesen und hätte die Situation nur noch komplizierter gemacht, wurde am Montag in einem Kommentar des Parteiorgans "Volkszeitung" argumentiert. Das Veto bedeute aber nicht, dass China ein weiteres Andauern der Gewalt zulassen wolle.
Die beiden Vetomächte hatten am Samstag im Weltsicherheitsrat eine von allen anderen Ratsmitgliedern unterstützte Resolution gegen die Gewalt in Syrien scheitern lassen. Nur wenige Stunden zuvor waren bei einem Angriff Assad-treuer Truppen auf die Protesthochburg Homs nach Angaben von Oppositionellen mehrere hundert Menschen getötet worden. Auch am Sonntag ging die Gewalt weiter - mindestens 22 Menschen starben laut Aktivisten landesweit.
Zur Begründung des Vetos wurde in Peking auf die Interventionen und Regime-Wechsel in Libyen, dem Irak und Afghanistan verwiesen, die zu andauernder Gewalt und humanitären Katastrophen geführt hätten. Libyen sei eine "negative Fallstudie" gewesen. Die Nato habe die Uno-Resolution über die Flugverbotszone "missbraucht" und den Rebellen mit ihrer Feuerkraft zur Seite gestanden.
Der Kommentar wurde unter dem Pseudonym "Zhong Sheng" geschrieben, was mit "Stimme Chinas" übersetzt werden kann, und dürfte somit die offizielle chinesische Haltung widerspiegeln.
Zuvor hatte bereits die russische Regierung ihr Abstimmungsverhalten im Sicherheitsrat mit ähnlichen Argumenten verteidigt und verlangt, dass eine Resolution eine militärische Einmischung deutlich ausschließe.
Teil 2: USA wollen Bemühungen außerhalb der Uno verstärken
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dpa, 06.02.2012
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