Merken Drucken 09.08.2005, 19:12 Schriftgröße: A A A

IAEA ringt um Resolution gegen Iran

Nach der Wiederaufnahme des umstrittenen iranischen Atomprogramms berät die Internationale Atombehörde IAEA auf einer Sondersitzung über Konsequenzen. Zunächst konnte sie sich nicht auf eine gemeinsame Resolution gegen Iran einigen.

Ein iranischer Sicherheitsmitarbeiter in der Atomanlage bei Isfahan

Die Europäische Union (EU) dringt Diplomaten zufolge auf eine letzte Warnung an die Regierung in Teheran, umgehend von ihrem Konfrontationskurs abzurücken. Letztlich könnte der Atomstreit vor dem Uno-Sicherheitsrat landen, der wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran verhängen kann. Doch beim Treffen des IAEA Gouverneursrats wurde nicht erwartet, dass der Fall bereits an das höchste Uno-Entscheidungsgremium weitergeleitet wird.

An diesem Mittwoch solle die Atomanlage bei Isfahan wieder vollständig in Betrieb genommen werden, kündigte der Leiter der iranischen Delegation bei der Uno-Atombehörde in Wien, Sirus Nasseri, am Dienstagabend in Wien an.

Bundeskanzler Gerhard Schröder warnte vor einer Eskalation des Konflikts und forderte Iran zum Einlenken auf. Auch Russland schloss sich der internationalen Kritik an. Iranische Zeitungen drangen hingegen auf eine Fortsetzung des Atomprogramms. "Ich fordere alle Seiten auf, die Verhandlungen fortzusetzen", sagte IAEA-Chef Mohamed el Baradei kurz vor Beginn des Treffens, das hinter verschlossenen Türen stattfand. Iran solle seine Entscheidung zur Inbetriebnahme der Anlage Isfahan dringend überdenken.

Vor allem die USA werfen Iran vor, das angereicherte Uran zum Bau von Atombomben verwenden zu wollen. Iran bestreitet dies. Westliche Diplomaten gehen davon aus, dass sich der Gouverneursrat voraussichtlich erst an diesem Donnerstag auf eine gemeinsame Erklärung einigen wird.

Ahmadinedschad weist Vorwürfe zurück

Der neue iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wies alle Vorwürfe und Forderungen zurück. Die Islamische Republik habe sich nicht unrechtmäßig verhalten, als sie die Uran-Konversion in der Atomanlage Isfahan am Montag wieder aufgenommen habe.

Gleichzeitig hat er sich aber zu einer Fortsetzung der Gespräche mit der EU über das umstrittene Atomprogramm seines Landes bereit erklärt. "Ich habe neue Initiativen und Vorschläge, die ich präsentieren werde, sobald meine Regierung ihre Arbeit offiziell aufgenommen hat", sagte er der iranischen Nachrichtenagentur Isna zufolge am Dienstag in einem Telefonat mit Uno-Generalsekretär Kofi Annan. Ahmadinedschad war am Samstag vereidigt worden.

Annan appellierte an Iran

Uno-Generalsekretär Kofi Annan appellierte an Iran, im Streit um seine Atomenergie-Pläne Zurückhaltung zu üben. Teheran müsse die Verhandlungen mit der EU fortsetzen, sagte Annan nach Angaben eines Uno-Sprechers bei dem Telefonat mit Ahmadinedschad.

Die Sondersitzung in Wien wurde anberaumt, nachdem Iran angekündigt hatte, seine Atomanlage in Isfahan trotz internationaler Warnungen und Vermittlungsversuche der EU wieder anzufahren. Das Treffen des 35-köpfigen Führungsgremiums der IAEA sollte ursprünglich schon am Morgen beginnen. Sie wurde jedoch auf den Nachmittag verschoben, da EU-Diplomaten mehr Zeit benötigten, um alle Mitglieder des Rats von einer entschiedenen Warnung an den Iran zu überzeugen.

Blockfreie Länder haben Bedenken

Während die westlichen Industriestaaten einhellig für eine scharfe Verurteilung der Wiederaufnahme der iranischen Nuklear-Aktivitäten sind, lehnten vor allem die Vertreter der blockfreien Nationen Südafrika, Malaysia und Brasilien eine zu deutliche Verurteilung Teherans ab. Nach Ansicht einiger Entwicklungsländer hat der Iran mit der Inbetriebnahme der Atomanlage Isfahan am Montag nur eine Phase der freiwilligen Zurückhaltung beendet. Der Rat trifft seine Resolutions-Entscheidungen üblicherweise einstimmig. El Baradei zufolge könnten die Beratungen am Mittwoch fortgesetzt werden.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien verhandeln im Namen der EU mit Iran und haben im Falle einer Inbetriebnahme der Atomanlage mit einem Abbruch der seit zwei Jahren dauernden Gespräche gedroht. Ende vergangener Woche hatten die Europäer Iran einen erneuten Kompromissvorschlag vorgelegt, den das Land jedoch als inakzeptabel zurückwies. Darin bot die EU mit Unterstützung der USA Iran politische und wirtschaftliche Anreize und forderte im Gegenzug ein Ende der Uran-Anreicherung.