Im Sog der Krise: Terminator ruft für Kalifornien Notstand aus

Vom Sonnenstaat zum Pleitekandidaten: Gouverneur Arnold Schwarzenegger befürchtet das Schlimmste für den US-Bundesstaat. Schon in wenigen Wochen drohe die Pleite. Schuld ist die Finanzkrise.

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Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat wegen eines Milliardenlochs im Haushalt vor einem Finanznotstand gewarnt. "Kalifornien befindet sich im Notstand", sagte der Republikaner am Donnerstag in seiner jährlichen Rede zur Lage des US-Bundesstaates. In wenigen Wochen könne dem bevölkerungsreichsten US-Staat das Geld ausgehen.

Bereits Anfang Dezember hatte der ehemalige Schauspieler das Parlament zu einer Krisensitzung zusammengerufen. Die Abgeordneten konnten sich bis jetzt nicht auf Haushaltsmaßnahmen einigen, um ein Budgetdefizit von mehr als 11 Mrd. $ auszugleichen. Bis Juni 2010 könnte das Loch auf über 40 Mrd. $ anwachsen.

Er wolle angesichts der Budgetkrise keine traditionelle Ansprache zur Lage des Staates halten, sagte Schwarzenegger. Gewöhnlich stellt der Gouverneur zu Jahresbeginn seine langfristigen Pläne und Ziele vor. Aus Geldnot seien im Dezember bereits über 2000 Bauvorhaben an Straßen, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen gestoppt worden, so Schwarzenegger.

Anfang November hatte sich der Gouverneur erstmals für Steuererhöhungen ausgesprochen. Bei seinem Amtsantritt im Jahr 2003 hatte der gebürtige Österreicher noch versprochen, die Steuern nicht zu erhöhen. Er führte die Immobilienkrise, steigende Arbeitslosigkeit und Kursverluste auf dem Aktienmarkt als Grund für das wachsende Budgetdefizit an.

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