FTD-Serie: Iran – Die unheimliche Macht

Das Mullah-Regime und der Westen schwanken zwischen Annäherung und Blockade. Die FTD wirft in dieser Reihe einen Blick auf die Spannungen im Iran und ihre Auswirkungen.

Iran - Die unheimliche Macht (02): Ebadi warnt: Internetanbietern droht Exekution

Wer im Iran seine Meinung offen sagt, muss das Regime fürchten. Die Mullahs wollen die Strafen noch verschärfen, warnt Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi im FTD-Interview - und kritisiert das Desinteresse im Westen. von Benjamin Dierks (Teheran)

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Viele iranische Internetaktivisten könnte ihr Engagement bald das Leben kosten. Die iranische Anwältin und Menschenrechtlerin Schirin Ebadi warnt vor drastischen Plänen der Regierung gegen die Verbreitung unliebsamer Inhalte - neben Pornografie auch alles, was "gegen die Religion" gerichtet ist. "Das Schlimmste ist ein Gesetz, das derzeit im Madschlis liegt", sagte Ebadi im FTD-Interview in Teheran. "Wenn es verabschiedet wird, droht den Verantwortlichen solcher Websites die Exekution." Das Gesetz wurde vom konservativ dominierten Parlament - dem Madschlis - als Entwurf bereits angenommen.

Die Formulierung "gegen die Religion" ist besonders brisant in dem religiös begründeten Staat und könnte gegen zahlreiche Regimegegner genutzt werden. Schon der Abfall vom Glauben gilt im Iran als Angriff auf den Bestand der Islamischen Republik. Umgekehrt könnte Kritik an der Staatsführung als Angriff auf deren religiöse Position gewertet werden. Ajatollah Ali Chamenei etwa ist als oberster Führer zugleich weltliches und geistliches Oberhaupt des Iran. Das Internet ist für Millionen Iraner die einzige Möglichkeit, an freie Informationen zu gelangen. Etliche haben innerhalb und außerhalb des Landes Weblogs aufgebaut, in denen die Politik des Landes diskutiert wird.

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