Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad
Mit neuen Äußerungen heizte Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den Atomstreit zwischen seinem Land und dem Westen weiter an. Die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna zitierte den Präsidenten mit den Worten, der Iran habe nie angestrebt, Massenvernichtungswaffen zu besitzen, sei aber bereit, anderen islamischen Ländern seine Atomtechnologie zugänglich zu machen.
Ahmedinedschad forderte die Uno-Mitgliedstaaten am Mittwoch indirekt auf, sich im Streit um das Atomprogramm nicht amerikanischem Druck zu beugen. Vor der Uno-Vollversammlung in New York sagte er: "Sinn und Zweck der Vereinten Nationen sind die Förderung des globalen Friedens und Ruhe." Deshalb wäre "jede Erlaubnis für Präventivmaßnahmen, die im wesentlichen auf der Einschätzung von Absichten und nicht auf objektiven Tatsachen beruhen, ein eklatanter Verstoß gegen die ureigensten Prinzipien."
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen am Donnerstag am Rande des Uno-Weltgipfels bei einem Treffen versuchen, eine weitere Verschärfung des Konflikts zu verhindern.
Internationale Energiebehörde vor Zerreißprobe
Die Mitglieder der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sind sich offenbar uneins über das weitere Vorgehen. Es sei gut möglich, dass beim Treffen des IAEA-Gouverneursrats am kommenden Montag nicht die erforderliche Mehrheit für die Einschaltung des UN-Sicherheitsrats zusammenkomme, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice. Der Sicherheitsrat könnte Sanktionen gegen den Iran verhängen.
Rice räumte ein, dass es wohl keine Mehrheit unter den 35 Mitgliedern des IAEA-Rates für eine Anrufung des Sicherheitsrates gebe. Dem Sender Fox News sagte Rice: "Ich glaube, dass wir mit dem Thema Anrufung noch eine ganze Weile beschäftigt sein werden." Die Angelegenheit sei auch nicht so dringend, dass sie unbedingt am 19. September gelöst werden müsse. Die USA haben zwar die Unterstützung der Europäischen Union, doch sind Russland und China ebenso gegen eine Anrufung wie mehrere Entwicklungsländer.
Innerhalb des IAEA-Gouverneursrats tendieren nach Angaben mehrerer Diplomaten viele Staaten dazu, dem Iran ein Ultimatum zu stellen: Teheran solle eine Frist von mehreren Wochen eingeräumt werden, um die Forderungen der internationalen Gemeinschaft zu erfüllen. Dabei geht es vor allem um einen Stopp der kürzlich wieder aufgenommenen Aufarbeitung von Uran. Nach Angaben von Regierungsvertretern ist auch IAEA-Chef Mohamed el-Baradei gegen eine sofortige Anrufung des Sicherheitsrats.
Deutschland für Überweisung des Falls an Sicherheitsrat
Nachdem der Iran im vergangenen Monat die Uran-Verarbeitungsanlage in Isfahan wieder in Betrieb genommen hatte, stimmten die drei Vermittlerstaaten Deutschland, Frankreich und Großbrittanien der Forderung der USA zu, den Streit an den UN-Sicherheitsrat zu überweisen. Die USA und die Europäer hegen den Verdacht, der Iran wolle unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms Nuklearwaffen herstellen. Das islamisch regierte Land hat den Vorwurf zurückgewiesen.
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