Merken Drucken 29.05.2005, 17:52 Schriftgröße: A A A

Israel lässt 400 Palästinenser frei

Die israelische Regierung hat die Freilassung von weiteren 400 palästinensischen Häftlingen beschlossen. Der Schritt werde die gemäßigte Führung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stärken, sagte der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon in Jerusalem.

Mahmud Abbas und Ariel Scharon (r.) bei der Waffenruhevereinbarung im Februar

Das Kabinett billigte die Freilassung der Gefangenen mit 18 zu drei Stimmen. Israel hat zugesagt, insgesamt 900 der rund 7000 inhaftierten Palästinenser auf freien Fuß zu setzen. Das Versprechen war Teil der Waffenruhevereinbarung, die Scharon und Abbas im Februar geschlossen hatten. Kurz nach dem Gipfeltreffen wurden 500 Häftlinge entlassen. Weitere Schritte machte Israel vom Vorgehen der palästinensischen Autonomiebehörde gegen Extremisten abhängig.

"Trotz unserer ernsten Kritik an der palästinensischen Autonomiebehörde werden wir wie versprochen 400 Häftlinge auf freien Fuß setzen", sagte Scharon. Bei den Gefängnisinsassen handelt es sich israelischen Medienberichten zufolge um Palästinenser, die nicht an Anschlägen beteiligt waren. Viele von ihnen hätten weniger als zwei Drittel ihrer Haftstrafe verbüßt. In dem ersten Freilassungsschritt hatte Israel Häftlinge freigelassen, die ihre Strafen überwiegend abgesessen hatten.

Scharon sagte dem Vernehmen nach am Sonntag im Kabinett, die Freilassung der Gefangenen werde Abbas und die moderaten Kräfte innerhalb der Autonomiebehörde stärken. Die Palästinenser reagierten zunächst verhalten auf den Beschluss des Kabinetts. Sie kritisierten, Israel halte sich nicht an die Zusage, gemeinsam mit den Palästinensern über die zu befreienden Häftlingen zu beraten.

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