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Merken   Drucken   11.07.2011, 19:31 Schriftgröße: AAA

Italien: Es geht ans Eingemachte

Leitartikel Am Beispiel Italiens wird sich zeigen, ob Europa bereit ist, den Euro zu verteidigen: Es reicht nicht, Rettungsschirme zu beschließen. Die Länder müssen ein Tabu brechen und Schulden gemeinsam meistern.
Irgendwie ist das ungerecht: Gerade haben die Europäer Griechenland gerettet und sich erschöpft in die Sommerpause verabschiedet, da taucht unvermittelt Italien auf und sorgt für neue Eruptionen an den Märkten. Derweil können die Amerikaner mit ihrer Schuldenobergrenze ein wochenlanges Riesentheater veranstalten und eine Einigung nach der anderen platzen lassen. Warum diese Ungleichbehandlung?
Ganz einfach: Beide, Europa und die USA, stecken tief im Schlamassel und haben ein großes Schuldenproblem. Das der Amerikaner ist sogar viel bedrohlicher. Aber im Zweifel, das wissen alle, werden sich Republikaner und Demokraten Anfang August einigen. Auch die Republikaner, die sich kompromisslos geben, werden nicht aus Sturheit die Kernschmelze provozieren. Zwei Parteien, ein Land, ein Problem. Auf diesen Ausgang kann man in Europa leider nicht wetten.
Gut möglich, dass Spekulanten Italien nun ins Visier genommen haben und unter einigen Investoren Panik ausgebrochen ist. Das Schuldenproblem des Landes ist allerdings europaweit genauso bekannt wie die Affären Silvio Berlusconis. Wenn der italienische Ministerpräsident nun mit seinem Finanzminister Giulio Tremonti ungeniert streitet, weckt das nicht nur Zweifel am Sparwillen der Regierung. In Zeiten wie diesen können kleine Halbsätze das mühsam konstruierte Bollwerk des Vertrauens wieder einreißen.
Europa sei bereit, die Euro-Zone zu verteidigen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nun erneut bekräftigt. Mit Verlaub: Den Eindruck konnte man in den vergangenen Monaten nicht gewinnen. Im Gegensatz zu den USA gibt es hier am Ende des Streits eben nicht den rituellen Automatismus zur Einigung.
Ob Europa tatsächlich bereit ist, den Euro zu verteidigen, wird sich im Falle Italiens zeigen. Es reicht nicht, ein paar Sparpakete oder die Aufstockung des Rettungsschirms auf 1500 Mrd. Euro zu fordern. Wenn der Druck auf das Land zunimmt, müsste Europa im Zweifel jenen Schritt wagen, der bisher als Tabu gilt: die Verschuldung und Schulden gemeinsam zu organisieren und zu meistern - in einer Fiskalunion mit Eurobonds. Oder die EU löst das Problem an der Peripherie so zügig, nachhaltig und entschlossen, dass die Angriffe auf ihren Kern gar nicht mehr kommen.
  • Aus der FTD vom 12.07.2011
    © 2011 Financial Times Deutschland,
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Kommentare
  • 17.07.2011 15:29:19 Uhr   Arnold Franke: SCHULDEN GEMEINSAM MEISTERN

    „Voßkuhle and Friends“ wird wieder untapferen Bogen um anstehende wahre Verantwortung des BVG fürs Wohl oder Wehe des eigenen Volkes machen und wird mit vorgeschobenen Abweisungsgründen die "unpräzise" Klage salomonisch wie Pontius Pilatus ablehnen und auf EuGH oder Vatikan verweisen, wohlwissend dass in 5-10 Jahren das Kind längst im Brunnen gelandet ist.

    Die von unserer Regierung laufend „solidarisch“ eingegangenen „Rettungsverpflichtungen“, die bald auch Spanien und Italien und zwangsläufig dann Frankreich im *zigfachen Umfang des Bisherigen* bald betreffen werden (wo EZB-Mitglieder jetzt schon von umgehenden Verdoppelung des EMS auf dann 1,5 Billionen Euro faseln), bringen unsere Nation mit Meilenschritten in eigene Todesspirale der exponentiellen Überschuldung und damit 3/4 des deutschen Volkes ohne eigenes Vermögen mit ruiniertem Renten- und Gesundheitssystem in Altersarmut und strukturelle Arbeitslosigkeit!

    Es wäre dabei zuviel verlangt, dass nach Abgang des BVG-Präsidenten Papier nun doch noch jemand die wahre Verantwortung in der ausnahmsweise nun wahren „Stunde der Not“ übernehmen möchte oder sich mal auch der erste Senat des BVG in so wichtige Entscheidung mit einmischt!

    Dabei ist Deutschland mit aktuellen 9.000 Mrd. Euro expliziten und impliziten Staatsschulden maximal 10-20% des BIP vom eigenen dann unumkehrbaren Schuldenkollaps und der Währungsreform entfernt! Wo bei näherer Einbeziehung vernebelter Schattenhaushalte der "Sondervermögen", wie u.a. 2/3 Restschuld der DDR, die nur regelmäßig zur Verwirrung "umgetopft" wird, Deutschland jetzt schon faktisch endgültig überschuldet ist!

    Da wäre es vom BVG natürlich voll unverantwortlich sich der Klage positiv anzunehmen bei der nun in 60 BRD-Jahren ausnahmsweise einmalig so nur auf sie zufallenden gewichtigen Verfassungsverantwortung fürs Wohl oder Wehe mehrerer Generationen deutscher Bürger wider den exekutiven Solidaritätswahn „unserer“ "Volksvertreter"!

    Es ist viel weiser wie in Weimar zu kneifen und sich hinter "nicht genug präzise Klagefassung" zu verstecken, um die durch drei Wirtschaftswundergenerationen mühsam erstrampelten "blühenden nationalen Landschaften" so in wenigen Jahren für Generationen einebnen lassen.

    Dabei zwangsläufig weitere, noch tiefere soziale Verwerfungen in Kauf nehmen, obwohl heute sogar UNO über soziale Verelendung in Deutschland jetzt schon offen klagt und OECD immer gravierendere deutsche Sozialdiskrepanzen im Monatsrhythmus beim Namen nennt!

    Statt Gesichtsverlust vor Exekutive zu riskieren, ist es also besser hier Schmiermittel zum Voßkuhleschen „EU-Bundesstaat“ ohne Referendum zu geben und dafür „egoman verblendete unsolidarische" EU-Bürger wider den "Souverängedanken der Verfassung" wie unmündige Kindlein zur Jagd tragen :)

  • 14.07.2011 10:18:44 Uhr   Strange: Die Länder müssen ein Tabu brechen und Schu...
  • 14.07.2011 08:07:07 Uhr   Anna Rettmann: AUGUST-Erlebnis ahoi!
  • 13.07.2011 04:58:36 Uhr   Tappy: Dämmert's langsam?
  • 12.07.2011 22:19:11 Uhr   Tyler Durden Volland: @ Jörg und das Wunschdenken das keines ist.n...
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