Merken Drucken 05.07.2005, 12:59 Schriftgröße: A A A

Japan macht Weg frei für weltgrößte Bank

Das japanische Abgeordnetenhaus hat mit knapper Mehrheit eines der wichtigsten Reformgesetze der Regierung von Ministerpräsident Junichiro Koizumi zur Privatisierung der Post verabschiedet. Koizumi verband die Abstimmung mit der Vertrauensfrage.

Japans Premierminister Junichiro Koizumi überstand eine Vertrauensabstimmung im Parlament

Das japanische Unterhaus hat den Weg frei gemacht für die Entstehung der größten Bank der Welt. Die Abgeordneten sprachen sich am Dienstag mit 233 zu 228 Stimmen denkbar knapp für die geplante Postreform aus. Demnach soll die Post in Japan bis zum Jahr 2017 privatisiert und in verschiedene Geschäftsbereiche aufgeteilt werden. Der dann entstehende Finanz- und Versicherungszweig wäre die größte Bank der Welt.

Das Reformvorhaben stößt auch in Koizumis Liberaldemokratischer Partei (LDP) auf Widerstand. Er hat es daher in den Rang einer Vertrauensabstimmung erhoben und für den Fall einer Niederlage somit indirekt mit vorgezogenen Wahlen gedroht.

Japanische Medien berichteten, fast 40 LDP-Abgeordnete hätten gegen die Reform gestimmt. Insgesamt votierten demnach 233 für und 228 gegen die Gesetze. Die LDP hat 250 der 480 Sitze im Abgeordnetenhaus. Als nächstes muss die zweite Parlamentskammer die Reformgesetze billigen, damit sie in Kraft treten können. "Wir haben noch einen weiten Weg vor uns im Oberhaus, aber wir werden unser Bestes tun, damit sie umgesetzt werden", sagte der für die Privatisierung der Post zuständige Minister Heizo Takenaka nach der Abstimmung. Über ein mögliches Nein im Oberhaus könnte sich jedoch wiederum das Unterhaus in einer zweiten Abstimmung hinwegsetzen.

LDP stemmt sich gegen Privatisierung

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