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12.02.2012, 19:23
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Kampf gegen Assad:
Arabische Liga pocht auf Uno-Blauhelme für Syrien
Die Arabische Liga macht Front gegen Syriens Machthaber Assad. Um das Blutvergießen zu beenden, strebt die Liga eine gemeinsame Friedenstruppe mit Uno-Blauhelmen an. In dem Land mischt sich inzwischen auch al-Kaida ein.
Nach dem Scheitern des Beobachtereinsatzes in Syrien strebt die Arabische Liga eine gemeinsame Friedensmission mit Uno-Blauhelmen in dem Konfliktland an. Das ging aus einem Entwurf für die Abschlusserklärung der Organisation am Sonntag in Kairo hervor, dem die Außenminister noch zustimmen mussten. Zudem sollten die diplomatischen Beziehungen zu dem Regime von Präsident Baschar al-Assad abgebrochen und bereits bestehende Sanktionen - unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - konsequent durchgesetzt werden. In vielen Regionen Syriens weiteten sich die Kämpfe der Streitkräfte mit Deserteuren aus.
Die Entsendung von Uno-Friedenstruppen wird allerdings vom Weltsicherheitsrat bestimmt. Dort haben Russland und China bislang jede Syrien-Resolution blockiert.
Unmittelbar vor der Sitzung in Kairo gab der Leiter der erfolglosen arabischen Beobachter für Syrien auf. Der sudanesische General Mohammed al-Dabi reichte nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag seinen Rücktritt ein. Zugleich bestimmte Liga-Generalsekretär Nabil al-Arabi den früheren jordanischen Außenminister Abdel Elah al-Chatib zum Syrien- Beauftragten der Organisation.
Ende Februar ist laut Entwurf in Tunesien eine Konferenz der "Freunde Syriens" geplant. Das ist ein Bündnis aus arabischen und westlichen Staaten, die gemeinsam gegen das Assad-Regime vorgehen wollen.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte dazu am Sonntagabend in Berlin. "Außenminister (Guido) Westerwelle begrüßt die Einladung für ein erstes Treffen einer Freundesgruppe für ein demokratisches Syrien. Das ist nach der Blockade im Sicherheitsrat ein notwendiger Schritt. Deutschland wird hochrangig vertreten sein."
Teil 2: Al-Kaida ermuntert Rebellen
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dpa, 12.02.2012
© 2012 Financial Times Deutschland,
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