Merken Drucken 28.05.2003, 12:52 Schriftgröße: A A A

Kampf gegen Terror schwächt Menschenrechte

Beim Vorgehen gegen den internationalen Terrorismus werden nach Ansicht von Amnesty International die Menschenrechte zunehmend missachtet. Auch gegen Deutschland erhebt die Menschenrechtsorganisation in ihrem Jahresbericht Vorwürfe. von Christian Thiele, Berlin

Nach den Anschlägen vom 11. September seien die Regierungen "mit zunehmender Härte gegen ihre politischen Gegner vorgegangen, haben Menschen willkürlich in Haft genommen und weit reichende, oftmals diskriminierende Gesetze erlassen, die an den Grundfesten internationaler Menschrechtsabkommen und völkerrechtlicher Grundsätze rütteln", kritisiert ai. "Wer im Namen der Sicherheit Menschenrechte verletzt, erzeugt letztlich nur mehr Unsicherheit", sagte die deutsche Amnesty-Generalsekretärin Barbara Lochbihler in Berlin.

Die USA etwa hielten auf dem kubanischen Marinestützpunkt Guantanamo Bay weiterhin über 600 Menschen fest, die im Afghanistan-Krieg gefangen genommen wurden und für die es nach wie vor weder eine Anklage noch rechtlichen Beistand gebe. "Hunderte Menschen" hielten US-Einheiten außerdem in Afghanistan selbst fest, kritisiert Amnesty.

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