Kaukasuskonflikt: China versagt Russland Rückendeckung

China und mehrere zentralasiatische Staaten haben Russland die Unterstützung im Kaukasuskonflikt verweigert. Sie stellen sich offen gegen eine Aufspaltung Georgiens. von Eva Weikert (Berlin) und Wolfgang Proissl (Brüssel)

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Die im Schanghaier Kooperationsrat (SCO) vereinte Gruppe verabschiedete am Donnerstag bei einem Treffen in Duschanbe eine Erklärung, in der sie die Achtung der territorialen Integrität eines jeden Staates fordert und die Anwendung militärischer Gewalt in Georgien verurteilt.

Zugleich kritisierte die chinesische Regierung Russland für die staatliche Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien. China nahm auch erstmals öffentlich zum Kaukasuskonflikt Stellung. Die Regierung sei "besorgt über die jüngsten Änderungen in Südossetien und Abchasien", erklärte das Außenministerium in Peking. "Wir hoffen, dass die Konfliktparteien die Fragen angemessen und im Dialog lösen."

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte zuvor auf dem SCO-Treffen in Tadschikistan um einmütige Unterstützung für das militärische Vorgehen Russlands in Georgien und die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens geworben. Nach einem Fünftagekrieg mit Georgien um die Gebiete hatte der Kreml am Dienstag die beiden Provinzen staatlich erkannt. Bisher hat nur Weißrussland in Aussicht gestellt, dem Beispiel zu folgen.

Neben Russland und China gehören dem SCO die ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. In ihrer Abschlusserklärung treten die Länder "für Bemühungen ein, die Einheit eines Staates und seine territoriale Integrität zu wahren". Damit stellen sie sich offen gegen die Spaltung Georgiens. Wegen des vor allem im Westen massiv kritisierten Vorstoßes steht Russland nun international isoliert da. Die Reaktion des SCO gilt als Test für den Zusammenhalt der Allianz. Einige Politiker im Westen warnen, Moskau wolle es in Konkurrenz zur Nato aufbauen.

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