FTD-Serie: Ines Zöttl - Die Kolumne
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Kolumne: Ines Zöttl - Kollateralnutzen einer Affäre
Christian Wulff hat das Amt beschädigt? Gut so. Die demütige Ehrfurcht, die dem Bundespräsidenten entgegengebracht wird, ist einer Demokratie ohnehin nicht würdig.Haben Sie das schon gehört? Dem Staatsoberhaupt werden sexuelle Nötigung und Vergewaltigung vorgeworfen. Kein Witz.
Jedenfalls nicht in Israel. Ende letzten Jahres wurde der frühere Präsident Mosche Katzav in letzter Instanz wegen sexueller Übergriffe in vier Fällen und Behinderung der Justiz schuldig gesprochen.
Heute sitzt der Mann, der sieben Jahre lang an der Spitze Israels stand und seinen Staat international repräsentierte, im Gefängnis. Vielleicht birgt dieser Vorfall einen zynischen Trost für diejenigen in Deutschland, die sich im Zuge der Enthüllungen über Christian Wulff um die Reputation des deutschen Bundespräsidenten sorgen: Es geht immer noch schlimmer.
Der Fall Katzav könnte den Besorgten hierzulande aber auch Hoffnung geben: Sein Nachfolger Schimon Peres ist ein geachteter und anerkannter Präsident. Es gibt keine Hinweise darauf, dass Peres weniger ernst genommen wird, weil sein Vorgänger sich unwürdig verhalten hat. Sprich: Das Amt als solches, das in Israel wie in Deutschland vor allem repräsentative Funktion hat und somit von der Persönlichkeit des Amtsinhabers geprägt wird, blieb unbeschädigt - selbst durch ein Verhalten, das schockierender ist als eine hannoversche Schnäppchenjagd.
Diese Feststellung soll Wulffs Verfehlungen nicht kleinreden. Die Forderung nach seinem Rücktritt wird nicht falsch dadurch, dass sie ziemlich unisono in der veröffentlichten Meinung erhoben wird. Sie wird auch nicht falsch dadurch, dass wir Journalisten in mancherlei Hinsicht im Glashaus sitzen und Wulff unbestreitbar auch nur ein Mensch ist. Welche Folgen eine Relativitätstheorie mit diesem Axiom - "schon verziehen, die andern sind auch keine Engel" - hätte, lässt sich beispielhaft im Steuersystem besichtigen: Es implodiert.
Ein funktionierendes Gemeinwesen zeichnet sich nicht dadurch aus, dass sich alle immer an die Spielregeln halten. Sondern dadurch, dass Regelverstöße, wenn sie zutage treten, geahndet werden. Ich möchte in einem Land leben, in dem ich fürchten muss, dass meine Leichen im Keller die Kriminalisten auf den Plan rufen. Auch wenn ich jetzt schon versprechen kann, dass ich dann die Aufklärung möglichst behindern werde. Was mir im Sinne des Gemeinwesens hoffentlich nicht gelingen würde.
Trotzdem schulden wir Wulff Dank. Er hat etwas sehr Wichtiges für die Demokratie in Deutschland getan: Er hat das Amt des Bundespräsidenten geschrumpft. Auf Normalmaß.
Bei der Erarbeitung des Grundgesetzes hat der Parlamentarische Rat nach den Erfahrungen der Weimarer Republik Vorsorge getroffen, dass der Bundespräsident nicht zu mächtig wird. Was das Gremium nicht vermochte, war, auch die Erwartungen der Deutschen an ihren Präsidenten zu beschneiden. Und paradoxerweise ist es nun ausgerechnet die faktische Machtlosigkeit, die diesen in den vergangenen Jahrzehnten zur Lichtgestalt werden ließ.
Der Bundespräsident kann und darf nicht in die aktive Politik eingreifen - und verkörpert genau deswegen nolens volens den Idealtypus des Politikers: gelassen, staatstragend, über dem schmutzigen Alltagsgeschäft schwebend, sicher und selbstbestimmt. Er erscheint als derjenige im Land, der wüsste, was zu tun wäre - wenn er nur könnte.
Das verschafft dem Amtsinhaber, egal wer es ist, per se Ansehen. Und in der Regel nutzt der auch das Sprungbrett in den Olymp. Horst Köhler dann brachte es zur Meisterschaft darin, die Politikverdrossenheit fürs eigene Standing auszuschlachten.
In seiner Amtszeit geschah es, dass das präsidiale Bewusstsein der eigenen Bedeutung in Hybris kippte. Allen Ernstes begründete Köhler seinen Rücktritt damit, dass die Kritik an seiner Afghanistan-Äußerung den Respekt vor dem Amt habe vermissen lassen: Kritik an einem Amtsträger der Demokratie als Sakrileg.
Köhler hatte sich einfach zu gut in der vordemokratischen Ehrfurcht eingerichtet, die diesem Amt in Deutschland entgegengebracht wird. Die lang geübte Demutshaltung wirkt auch nach Wochen der Ent-Wulffifizierung nach: So windet sich die Opposition in schmerzhaften Verrenkungen, nur um nicht klar den Rücktritt zu fordern. Man will ja nicht derjenige sein, der das Amt beschädigt. Der Bundespräsident ist, ebenso wie Verfassungsrichter, unberührbar.
Jedenfalls war er das, bevor dank Wulff nun ein erfrischend neuer Ton zu hören ist: Jetzt wird in Deutschland frei, gleich und brüderlich gelästert über den höchsten Vertreter des Staates. Diese Satire auf Wulffs Mailboxanruf ist ein Befreiungsschlag: www.wdr5.de/sendungen/politikum/ s/d/02.01.2012-19.05/b/der-rubikon-ist-ueberschritten.html.
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Das Amt wird durch diesen vollkommen respektlosen Umgang nicht beschädigt, sondern es wird - hoffentlich - geschrumpft zu dem, was es sein soll: Eine von mehreren politischen Institutionen in einer pluralistischen, demokratischen und diskursiven Gesellschaft. Nicht unser Papststellvertreter in Bellevue.
Übertrieben ist auch die Vorstellung, dass der Bundespräsident mittels des Wortes der Gesellschaft Halt und Orientierung geben muss: Roman Herzogs "Ruck" und Wulffs "Islam" werden da immer genannt. Die Wirkung dieser Aussagen allerdings beruht nicht auf der vermeintlichen Originalität. Dass Deutschland Reformen braucht, wurde 1997 auch von anderen festgestellt, ebenso wie heute die Frage breit diskutiert wird, wie westliche Gesellschaften mit einem wachsenden Anteil muslimischer Bürger umgehen. Einen echten Tabubruch hat allein Köhler gewagt, als er Soldaten zur Wirtschaftsförderung aussenden wollte - aber das entpuppte sich ja als Missverständnis.
Ein Bundespräsident, der kluge Sachen sagt, der provoziert, erklärt, anstößt, ist hochwillkommen. Debatten brauchen Stichwortgeber. Ob die aber Wulff, Gauck oder auch mal Sarrazin heißen, ist letztlich egal. Das Wohl und Wehe der Republik hängt nicht vom Redner in Bellevue ab. Seine Kernaufgaben sind eh andere: repräsentieren, Gesetze unterzeichnen, gegebenenfalls den Bundestag auflösen oder auch nicht.
Den Rest schaffen wir, wenn nötig, auch alleine.
Ines Zöttl leitet das Team Internationale Politik der FTD.
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Aus der FTD vom 26.01.2012
© 2012 Financial Times Deutschland,
Kommentare
- 26.01.2012 10:44:37 Uhr
Triumvirat: Kollateralnutzen einer Affäre
Marcus Tullius Cicero, würde er heute noch leben, wäre er bestimmt nach dem Lesen des genialen Beitrages, Dank Ihnen sehr geehrte Frau Zöttl, eiligst auf dem Wege zum Senat und würde genau wie ich diesen Beitrag preisen wollen!
Respekt! sowie Vielen Dank! - 25.01.2012 21:10:08 Uhr Joe Finger: Bewertung
© 1999 - 2012 Financial Times Deutschland
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