FTD-Serie: Thomas Klau - Die Kolumne
Auswahl und Urteil - FTD-Autoren berichten über Wirtschaft, Politik und Gesellschaft
Kolumne: Thomas Klau - Wer einmal umfällt
Für den US-Präsidenten ist die Gesundheitsreform einer der wichtigsten Meilensteine seiner Amtszeit. Wenn Obama seine politische Autorität retten will, muss er sich bei dem Reformvorhaben durchsetzen.- Präsident unter Zugzwang Wo Obama Zähne zeigen muss
- Kraftakt So macht Obama Geschichte
- US-Reformprogramm Obama ist gelandet, aber noch nicht angekommen
- Umstrittene Petition Obamas Umwelt-Berater tritt zurück
- Popularitätsverlust Obamas Umfragetief bedroht Politikwende
- Protektionismus Obamas Reifentest
Der Lack ist noch nicht ab. Aber es zeigen sich erste Risse in der perfekten Projektionsfläche, die Barack Obama der Welt und dem vernunftbegabten Teil der USA nach seinem Wahlsieg geboten hat. Die Hoffnung amerikanischer Kommentatoren wie des Starbloggers Andrew Sullivan, Obamas Wahlsieg bedeute das Ende des amerikanischen Kulturbürgerkriegs zwischen rechts und links, ist inzwischen zerplatzt.
Die aus europäischer Sicht schier unfassbaren Aggressionen, die Obamas Gesundheitsreformpläne in den USA provoziert haben, beweisen eines: Irrationaler, wutschäumender Hass bleibt in der großen amerikanischen Demokratie wie zu den Tagen der Bürgerrechtskämpfe in den 1960er-Jahren oder des Bürgerkrieges in den 1860ern eine mitbestimmende Kraft. Und es ist nicht allein die Gesundheitsreform: Der Hass in Teilen der Bevölkerung gegen Obama ist da und sucht nur nach Anlässen, wie die hysterischen Reaktionen eines Teils des rechten Amerikas auf den Plan des Präsidenten zeigt, Schulkinder in einer Rede zu Fleiß und Schweiß zu ermahnen.
Trotz des Debakels der Bush-Jahre ist noch immer eine relevante und einflussreiche Minderheit der Bevölkerung von einem Geist geprägt, der seine Vertreter in Europa heute zu pathologisch Radikalen stempeln und quasi irrelevant machen würde. Bevor man sich allerdings als Deutscher über diese Vorgänge süffisant erhebt, sollte man sich den Hass vergegenwärtigen, der bei ausländerfeindlichen Morden in Deutschland hervortritt. Und man sollte sich an gar nicht so ferne Zeiten erinnern, in denen auch in Deutschland politische Emotionen hochkochten, als Männer wie Willy Brandt oder Helmut Kohl Kanzler wurden.
Vom Macher zum Getriebenen
Es scheint, als sei Obama selbst nicht auf die Macht des Widerstands vorbereitet gewesen, mit dem der gemäßigt sozialdemokratische Vorstoß seiner Regierung zur Ausweitung der Krankenversicherung in den USA quittiert wurde. Der Präsident erkannte selbstverständlich, dass eine Gesundheitsreform in den USA wie in jeder anderen Demokratie Ängste und Widerstände wecken würde. Aber er hat das Ausmaß dieser Widerstände verkannt.
Anders lässt es sich nicht erklären, dass Obama über Monate den Eindruck entstehen ließ, seine Regierung werde in der öffentlichen Diskussion zur Getriebenen. Dagegen sah die vermeintlich am Boden liegende republikanische Opposition die Chance, noch im ersten Jahr der Obama-Amtszeit zurückzuschlagen. Schon kursieren Prognosen, dass die demokratische Mehrheit bei den Repräsentantenhaus-Wahlen im kommenden Jahr nicht mehr vollkommen gesichert sei.
Die Gesundheitsreform hat sich für Obamas Präsidentschaft längst zu einem entscheidenden Test entwickelt, den er bestehen muss, wenn die auf dem Image des Erfolgreichen aufgebaute Autorität des politischen Senkrechtstarters nicht in ihrem Fundament erschüttert werden soll.
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Aus der FTD vom 10.09.2009
© 2009 Financial Times Deutschland,
Kommentare
- 12.09.2009 01:19:22 Uhr
gojko: Klimawandel
"Das dramatisch beschleunigte Tempo des Klimawandels..."
So ein Stuß. Die Wissenschaftler können sich ja nicht mal einigen, ob "Klimawandel" eine Eiszeit bedeutet oder ob die große Dürre über uns kommt.
Alles nur Panikmache und Wichtigtuerei.Gruß, Gojko.
- 10.09.2009 11:49:16 Uhr Herbie: Atomkraft
© 1999 - 2012 Financial Times Deutschland
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