Kommentar: Afghanistan zwischen Waffen und Wahlen
Afghanistan wählt einen Präsidenten und Provinzparlamente. Auch wenn sich westliche Maßstäbe von Demokratie in diesem Land nicht anlegen lassen, ist ein wichtiges Ergebnis schon erreicht: Die Afghanen erkennen demokratische Verfahren als Quelle von Macht an.- Gewaltwelle Afghanen wählen gegen Taliban an
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Wir wissen nicht, wie viele Afghanen am Donnerstag zur Wahl gegangen sein werden, wenn die Wahllokale am Nachmittag schließen. Was wir aber jetzt schon wissen, ist, dass zahlreiche Wähler auf die Stimmabgabe verzichten und zu Hause bleiben werden - nicht weil sie die Wahl boykottieren wollen, sondern weil sie Angst vor Anschlägen haben oder weil die Sicherheitslage in ihrem Distrikt so katastrophal ist, dass die Wahllokale gar nicht erst öffnen können. Und auch die Wahllokale, die geöffnet haben, werden durch gestaffelte Ringe aus afghanischer Polizei, dem einheimischem Militär, den ausländischen Hilfstruppen und deren schweren Waffen geschützt.
Waffen und Wahlen sind Extrempole politischer Macht, die sich entweder auf blanke Gewalt oder auf durch Wahlen geschaffene politische Legitimität gründet. Irgendwo dazwischen liegt Afghanistan, und das Land ist in den vergangenen Jahren - trotz aller Rückschläge - auf der Skala etwas weiter in Richtung politischer Legitimität gerückt. Der Wahltag ist praktischer Ausdruck dieses demokratischen Fortschritts.
Vergangene Träume von 2001
Die Liste der Bedenken, die sich gegen die Wahl und ihre Aussagekraft vorbringen lassen, ist ohne Zweifel lang, angefangen mit der Drohung gegen alle, deren mit Tinte markierter Finger dokumentiert, dass sie ihr demokratisches Recht ausgeübt haben. Es gibt Berichte über schwunghaften Handel mit Stimmzetteln, über eine viel zu hohe Zahl registrierter Wähler, über fehlende Wahlbeobachter und korrupte Wahlhelfer. Amtsinhaber Hamid Karsai hat widerrechtlich seinen Regierungsapparat zu Wahlkampfzwecken missbraucht, hat Allianzen mit Kriegsverbrechern geschmiedet und wahrscheinlich mehr einflussreichen Regionalfürsten Posten versprochen, als er zu vergeben hat. Frauen werden es besonders schwer haben, weil längst nicht nur radikale Taliban glauben, dass sie in der Politik nichts verloren haben. Und schließlich kann man am individuellen Stimmrecht zweifeln, wenn am Ende doch erwartet wird, dass ein Clan so abstimmt, wie der Chef es beschlossen und in der Regel mit einem Deal besiegelt hat.
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