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Merken   Drucken   13.05.2009, 21:50 Schriftgröße: AAA

Konjunktur: Chinas Krisenpolitik schlägt an  

Schanghais Bauarbeiter klotzen wieder: Quer durch die Stadt werden Häuser aus der Kolonialzeit und moderne Wohnblocks frisch gestrichen, Straßen und Gehwege werden erneuert. Die Stadt will sich von ihrer besten Seite zeigen - sie richtet die Expo 2010 aus. von Christiane Kühl (Schanghai)
Aber auch im übrigen China wird überall gebaggert und gebaut: Neue Eisenbahnstrecken schlängeln sich durchs Land, Stromnetze und Wasserwerke entstehen. Das Geld fließt in Strömen: Das 4000-Mrd.-Yuan-Konjunkturprogramm ist angelaufen. Allein die Zentralregierung hat bereits 230 Mrd. Yuan (24,8 Mrd. Euro) ausgegeben, eine weitere Tranche des Konjunkturprogramms ist auf dem Weg.
In China zeigen sich damit früher als in den westlichen Industrieländern bereits erste Erfolge des gegen die Krise beschlossenen Konjunkturprogramms. Früher als anderswo kommt das staatliche Geld bereits bei Unternehmen und Verbrauchern an - nicht zuletzt wegen einer Regierungsform, die keine Parlamentsdebatten, langwierige Planfeststellungsverfahren oder Transparenz verlangt.
Zwar gibt es Diskussionen innerhalb der Führungsgremien der Kommunistischen Partei. Einmal Beschlossenes aber kann Peking zügig durchdrücken: Bei Infrastrukturprojekten ist der Staat selbst Auftraggeber; umgesetzt werden sie von Staatsfirmen, finanziert aus dem Haushalt oder von Staatsbanken per Kredit auf Regierungsgeheiß.

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