FTD-Serie: Krieg im Kaukasus

Das georgische Pulverfass ist explodiert: Aus dem seit Jahren schwelenden Konflikt um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien ist ein offener Krieg zwischen Georgien und Russland geworden. Eine FTD-Serie über das Kriegsgeschehen und die Hintergründe.

Krieg im Kaukasus: Sarkozy handelt Waffenruhe aus

Wenn die Georgier einem Sechs-Punkte-Plan zustimmen, könnten die Waffen zwischen Russland und dem kleinen Nachbarland bald schweigen. Dazu müsste Tiflis allerdings auf die Anerkennung der "territorialen Einheit" verzichten - zumindest vorerst.

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Derzeit herrsche ein "provisorischer Waffenstillstand", sagte Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy. Die Waffen könnten dauerhaft schweigen, wenn auch die Georgier den mit dem amtierenden EU-Ratspräsidenten ausgehandelten Sechs-Punkte-Plan zustimmten, sagte er.

Sarkozy wollte anschließend von Moskaus in die georgische Hauptstadt Tiflis weiterreisen, um den dortigen Staats- und Regierungschef Michail Saakaschwili zur Annahme des Friedensplans zu bewegen. "Es gibt noch viel zu tun, aber die Nacht ist lang", sagte er vor der Abreise. Knackpunkt dürfte der Vertragstext sein, der im Gegensatz zu früheren Anläufen zur Lösung des Streits weder die "territoriale Einheit Georgiens" noch einen möglichen Einsatz internationaler Friedenstruppen erwähnt.

Nach dem Sechs-Punkte-Plan sollen sich die beiden Kriegsparteien zum Gewaltverzicht verpflichten und internationalen Hilfsorganisationen Zugang zu den Opfern gewähren. Beide Seiten müssen darüber hinaus ihre Truppen zurückziehen: Während die georgischen Soldaten in die Kasernen zurückkehren sollen, müssten die Russen in die Stellungen zurück, die sie vor Beginn der Kampfhandlungen am vergangenen Freitag bezogen hatten.

Darüber hinaus sollen sich die von Russland geführten Friedenstruppen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zu "zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen" verpflichten. Sie sind seit Mitte der 90er-Jahre mit einem Mandat der Nachfolgeorganisation der früheren Sowjetrepubliken im umkämpften Südossetien stationiert.

Sarkozy räumte mit Blick auf die weiter ungelöste Frage der völkerrechtlichen Stellung der beiden abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien ein, die Verhandlungen könnten "nicht alle Probleme auf einmal" lösen. Aber: "Wir befinden uns in einer Notsituation", sagte er. Die von ihm in intensiven Gesprächen aus der Ferne mit den Konfliktparteien ausgearbeiteten Vorschläge seien in enger Abstimmung mit den übrigen EU-Mitgliedern erarbeitet worden.

Teil 2: Kommen EU-Friedenstruppen?