Libyen-Chronologie: Flughafen von Tripolis unter Rebellenkontrolle
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2011 Reuters/BOB STRONG
21:00 US-Präsident Barack Obama hofft auf demokratischen Aufbau in Libyen. Die USA seien ein Freund und Partner Libyens, sagte Obama am Montag in einer von mehreren großen US-Sendern ausgestrahlten Audioaufzeichnung von seinem Urlaubsort Martha's Vineyard.
Er betonte aber, dass Gerechtigkeit nicht durch Vergeltung erreicht werden könne. Obama rief Muammar al-Gaddafi dazu auf, die Macht aufzugeben. "Das Gaddafi-Regime ist am Ende, Libyens Zukunft liegt in den Händen des Volkes." Doch noch hätten die Rebellen den Kampf in Tripolis nicht endgültig gewonnen. Gaddafi könne weiteres Blutvergießen verhindern.
20:27Die libyschen Rebellen haben den Flughafen von Tripolis unter ihre Kontrolle gebracht. Das berichtet der Sender Al-Arabiya unter Berufung auf einen Sprecher der Aufständischen.
19:30 Nach Angaben des früheren Chefs der nationalen Ölgesellschaft könnte die Ölproduktion in Libyen in wenigen Monaten wieder anlaufen. Bis jedoch das Niveau vor dem Bürgerkrieg erreicht sei, brauche es 18 Monate, sagte Schokri Ghanem am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.
Ghanem hatte im Mai Machthaber Muammar al-Gaddafi die Gefolgschaft verweigert und sich den Rebellen angeschlossen. Davor hatte er das Land bei den Treffen der Organisation erdölexportierender Länder (Opec) vertreten. Libyen war vor dem Ausbruch der Kämpfe der drittgrößte Ölförderer Afrikas und stellte fast zwei Prozent des weltweiten Bedarfs. In den vergangenen Monaten kam die Ölproduktion fast vollständig zum Erliegen.
19:26US-Präsident Barack Obama wird sich in einer Fernsehansprache zur Lage in Libyen äußern. Das Statement wird für 20 Uhr deutscher Zeit erwartet. Der Nachrichtenagentur Reuters betonte ein Sprecher des Weißen Hauses, der Präsident haben seine Meinung nicht geändert und wolle keine US-Bodentruppen nach Libyen schicken.
19:20 Im Kampf um Tripolis erwarten die Aufständischen einen Nato-Luftangriff auf die in der Residenz von Muammar al-Gaddafi verschanzten Truppen des libyschen Regimes. Der arabische Sender Al Arabiya berichtete am Montag unter Berufung auf Rebellenkreise, nach Sonnenuntergang würden Kampfjets die Anlage bombardieren. In der Residenz, um die es seit der Nacht zum Montag heftige Gefechte gab, halten nach früheren Angaben der Rebellen mehrere hundert afrikanische Söldner die Stellung. Ein Überläufer soll zudem berichtet haben, dass sich auch der Gaddafi-Sohn Mutassim Billah al-Gaddafi dort aufhalte.
18:50Der Chefankläger beim Internationalen Strafgerichtshof hält ein Verfahren gegen Muammar al-Gaddafi in Libyen noch vor einem Prozess in Den Haag für möglich. "Verbrechen in Libyen wurden vor allem an Libyern begangen", sagte Staatsanwalt Luis Moreno-Ocampo am Montag nach Gesprächen mit Vertretern des libyschen Übergangsrates.
Der internationale Strafgerichtshof hatte am 27. Juni auf Antrag Moreno-Ocampos internationale Haftbefehle ausgestellt gegen Gaddafi, seinen Sohn und De-Facto-Premierminister Saif al-Islam sowie gegen den Geheimdienstchef und Gaddafi-Schwager Abdullah Senussi. Die Haftbefehle des Haagers Gerichtshofes beziehen sich auf mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit - darunter Hunderte von Morden, massive Angriffe auf Zivilisten und Massenvergewaltigungen zur Niederschlagung des Aufstands gegen das Gaddafi-Regime. Das Mandat zur Verfolgung solcher Verbrechen in Libyen hatte der Strafgerichtshof im Februar vom Uno-Sicherheitsrat erhalten. Unabhängig davon wollen aber viele Gaddafi-Gegner, dass der Despot in Libyen selbst zur Rechenschaft gezogen wird.
17:40 Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu will an diesem Dienstag in die libysche Rebellenhochburg Bengasi fliegen. Dort wolle er mit Vertretern des nationalen Übergangsrates über die aktuelle Lage sprechen. "Heute ist ein historischer Tag", sagte Davutoglu, der sich zu einem Besuch in Äthiopien aufhält. "Das neue Libyen sollte ein demokratischer, freier und geeinter Staat sein, wie es die Bürger fordern." Er reise als Vertreter der internationalen Libyen-Kontaktgruppe nach Libyen.
17:32 Die SPD schließt eine Beteiligung der Bundeswehr am Wiederaufbau in Libyen aus. "Soldaten sind jetzt nicht gefragt", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin. Deutschland könne dem Land aber beim Aufbau einer Demokratie helfen. "Gaddafis Zeit ist endgültig abgelaufen", sagte der frühere Außenminister. Er hoffe, dass das libysche Volk nach dem vielen Blutvergießen zur Ruhe komme. Steinmeier begrüßte, dass der Rat der libyschen Opposition darauf verzichtet habe, sich an den bisherigen Machthabern zu rächen.
17:27 Der italienische Premierminister Silvio Berlusconi sagte, er wolle den libyschen Rebellenführer Mahmoud Jibril in den nächsten Tagen in Italien treffen. Italien, das lange zu Gaddafis engsten Verbündeten in Europa gehörte, unterstützt die Aufständischen seit April, und hofft seine geschäftlichen Kontakte mit der ehemaligen Kolonie wiederzubeleben, sobald der Konflikt beendet ist.
Der Kronprinz von Abu Dhabi rief den Vorsitzenden des nationalen Übergangsrats an. Muhammad ibn Zayid Al Nahyan gratulierte ihm zu dem Sieg über das Gaddafi-Regime.
16:53 Die Botschafter der EU-Länder treffen sich am Dienstag zu einer Libyen-Sondersitzung in Brüssel. Besprochen würden alle relevanten Fragen, sagte ein Sprecher von EU-Chefdiplomatin Cathrine Ashton. Die EU hatte dem Nationalen Übergangsrat und der Bevölkerung am Montag bereits Unterstützung für den Wiederaufbau nach dem Ende des Regimes von Muammar al Gaddafi zugesagt. Ein erster Schritt könnte die Freigabe eingefrorener Konten von Ölfirmen und Banken sein. Zudem will Brüssel in Tripolis eine diplomatische Mission einrichten, sobald es die Sicherheitslage zulässt.
16:36 Rebellenkämpfer haben nach Angaben regimekritischer Medien etwa 900 Häftlinge aus dem Gefängnis Ain Zara bei Tripolis befreit. Die meisten von ihnen seien politische Gefangene, berichteten die Medien weiter.
In der westlibyschen Stadt Sawara sei die Lage sehr brenzlig. Gaddafi-Truppen attackierten die Stadt aus drei Richtungen.
16:26 Der Sender Al-Arabiya berichtet, dass sich die libyschen Rebellen und Gaddafis Truppen heftige Kämpfe in Nähe der tunesischen Grenze liefern.
16:20 Die Arabische Liga hat dem Übergangsrat der Rebellen in Libyen "vollständige Unterstützung" zugesagt. Generalsekretär Nabil al-Arabi sagte, an diesem Wendepunkt in der modernen Geschichte Libyens wünsche er der politischen Führung der Aufständischen Erfolg beim Übergang in eine neue Ära. Er kündigte Gespräche der Außenminister der arabischen Staaten an, um in Libyen einen friedlichen Übergang und Stabilität zu unterstützen.
16:14 Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine intensive Beteiligung Deutschlands am Wiederaufbau Libyens angekündigt. "Es ist erfreulich, dass Gaddafi seine politische Macht verloren hat", sagte Merkel am Montag am Rande eines Besuches im kroatischen Zagreb. "Jetzt beginnt der Wiederaufbauprozess in Libyen und der Prozess der Bildung demokratischer staatlicher Strukturen." Daran würden die internationale Staatengemeinschaft und Deutschland intensiv mitarbeiten.
16:04 Der ägyptische Außenminister sagte dem Sender Al-Arabiya, sein Land erkenne Libyens nationalen Übergangsrat an. Auch über der libyschen Botschaft in Algerien weht nach Aussage eines Reuters-Reporters die Flagge der Rebellen.
15:50 Das libysche Staatsfernsehen befindet sich laut eines Sprechers der Rebellen unter Kontrolle der Aufständischen. Die Übertragung des Senders sei derzeit unterbrochen.
15:25 Die Führung der Aufständischen in Libyen will den untergetauchten Machthaber Muammar al-Gaddafi vor den Richter bringen. "Wir hoffen, Gaddafi lebend gefangenzunehmen", sagte der Vorsitzende des nationalen Übergangsrates, Mustafa Abdul Dschalil, auf einer von Fernsehsendern übertragenen Pressekonferenz in der Rebellenhochburg Bengasi. Die Welt solle Zeuge eines Prozess gegen den Diktator werden.
Dschalil kündigte an, die neue Führung wolle nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes Frieden und Recht durchsetzen. "Wir streben nach einem Staat, in dem alle Menschen die gleichen Rechte haben", sagte Dschalil. "Wir streben nach Frieden, Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit." Die Revolution habe gewonnen, wenn Gaddafi festgenommen sei.
14:51 Der Generalsekretär der arabischen Liga, Nabil al-Arabi, hat dem Nationalen Übergangsrat seine volle Solidarität ausgesprochen. Die Liga äußerte ihre Hoffnung auf ein unabhängiges und souveränes Libyen.
14:44 Die Rolle der Nato in Libyen sei nun zu Ende. Dies sagte ein Gesandter des Nationalen Übergangsrats in London.
Wie die Rebellen selbst die Situation einschätzen
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FTD.de, 22.08.2011
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