Protektionismus auf dem Vormarsch: China schottet seine Wirtschaft ab

Wie Du mir, so ich Dir - was kindisch klingt, kann in einem Teufelskreis enden: Nach Washington will jetzt auch Peking sein Konjunkturpaket nutzen, um heimischen Unternehmen Vorteile zu verschaffen. Dabei hatten die Chinesen die USA kürzlich noch genau dafür scharf angegriffen. von Christine Mai (Frankfurt) und Jamil Anderlini (Peking)

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China hat eine Buy-Chinese-Klausel in sein milliardenschweres Konjunkturprogramm eingebaut. Die Regierung gab Anfang Juni die Order aus, für die staatsfinanzierten Projekte Produkte zu verwenden, die in China hergestellt werden. Für den Einsatz importierter Ware muss eine offizielle Erlaubnis eingeholt werden. Das berichteten chinesische Staatsmedien.

Die Regierung in Peking riskiert damit Konflikte mit ihren Handelspartnern - und greift zu einem Mittel, das sie selbst kürzlich noch kritisiert hatte: Als die USA vor einigen Monaten in ihrem Konjunkturpaket eine umstrittene Buy-American-Klausel verankerten, attackierte China dies scharf. Ein Regierungssprecher äußerte damals "große Besorgnis" und sprach von "falschen Signalen".

Die Vorgabe wurde nach heftiger Kritik auch anderer Handelspartner und von Unternehmen zwar abgeschwächt, ist aber dennoch wirksam geworden - und hat bereits Verstimmungen etwa mit dem Nachbarland Kanada ausgelöst. Pekings Retourkutsche nährt nun die Sorge, dass Staaten zunehmend protektionistisch agieren und ihre Märkte abschotten. Ein solcher Wettlauf könnte die Krise deutlich verschärfen - wie es in den 30er-Jahren geschah.

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