Merken Drucken 30.11.2005, 16:52 Schriftgröße: A A A

Rasche Aufklärung über CIA-Flüge erwartet

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) geht davon aus, dass die USA zügig Klarheit über mutmaßliche CIA-Flüge zum Transport Terrorverdächtiger in Europa schaffen. Der Chef des US-Geheimdienstes, Porter Goss, bekräftigte, dass die USA nicht folterten.

CIA-Chef Porter Goss sagt, die USA würden nicht foltern

Goss wollte zugleich nicht ausschließen, dass spezielle Methoden angewendet würden, um mutmaßliche Terroristen zum Sprechen zu bringen. Zu Berichten über geheime CIA-Gefängnisse in Europa sagte er: "Wir befinden uns in einem Krieg gegen den Terrorismus, und wir machen ganz gute Fortschritte. Unausweichlich fassen wir Terroristen, unausweichlich werden sie rechtmäßigen Prozeduren unterworfen und unausweichlich erfolgt das alles entsprechend den Gesetzen und Schutzvorschriften, die unser Land bietet."

Die "Washington Post" hatte kürzlich berichtet, der US-Geheimdienst CIA unterhalte in ausgewählten osteuropäischen Staaten Geheimgefängnisse für Terrorverdächtige, nannte aber keine konkreten Länder. Für Unruhe sorgten zudem bislang nicht bestätigte CIA-Flüge auch via Deutschland zum Transport inhaftierter Verdächtiger.

Nach Angaben des designierten Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) Ernst Uhrlau hat die Bundesregierung keine Hinweise darüber, dass Flughäfen in Deutschland für geheime US-Gefangenentransporte genutzt wurden. "Wir haben keine Hinweise, keine Fakten. Es gibt nur Gerüchte", sagte Uhrlau der Wochenzeitung "Die Zeit".

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