Merken Drucken 16.02.2005, 01:00 Schriftgröße: A A A

Stichwort: Kioto-Protokoll

Das 1997 ausgehandelte Kioto-Protokoll verpflichtet die Teilnehmerländer, ihren Kohlendioxidausstoß merklich zu reduzieren. Nach dem Inkrafttreten des Abkommens sind viele Länder noch immer weit von ihren Emissionszielen entfernt.

Zwischen 2008 und 2012 sollen die Teilnehmerländer ihren Kohlendioxidausstoß auf ein Niveau verringert haben, das um durchschnittlich 5,2 Prozent unter dem von 1990 liegt. 141 Nationen haben das Abkommen ratifiziert. Länder, die das Klimaschutzziel verfehlen, sollen ihre Bilanz durch den Kauf von Abgasrechten verbessern können.

Der völkerrechtliche Vertrag trat am Mittwoch in Kraft. Eine frühere Wirksamkeit der Vereinbarung scheiterte an nicht erfüllten Klauseln. Das Kioto-Protokoll schreibt vor, dass das Abkommen erst in Kraft tritt, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind: Mindestens 55 Prozent aller an den Verhandlungen Beteiligten müssen das Abkommen ratifiziert haben; zugleich müssen die Teilnehmerstaaten mindestens 55 Prozent der Gesamtemissionen von 1990 abdecken.

Russland rettete Kioto-Protokoll

Diese Schwelle wurde erst mit dem Beitritt Russlands im vergangenen November erreicht. Länder wie die USA, der weltweit größte Kohlendioxid-Produzent, und Australien lehnen eine Ratifizierung des Abkommens weiterhin ab, solange es Ausnahmen für Schwellenländer wie Indien und China geben soll.

Das Protokoll zielt im Interesse des Klimaschutzes auf eine verringerte Verbreitung von Treibhausgasen. Durch die erhöhte Konzentration dieser Gase wird das Klima verändert. Verbindungen wie Kohlenstoffdioxid, Methan, FCKW und Stickstoffoxide halten die Wärme in der Erdatmosphäre fest. Der Schwerpunkt des Protokolls liegt darauf, Kohlendioxid zu verringern, das vor allem bei der Nutzung fossiler Brennstoffe entsteht.

Ungleiche Regeln für Teilnahmestaaten

Bei der Umsetzung des Protokolls gelten nicht für alle Staaten die gleichen Regeln. Lediglich für 39 relativ entwickelte Länder wurden konkrete Ziele vereinbart, die allerdings jeweils unterschiedlich ausfallen. Die 15 Mitgliedsstaaten der alten EU haben sich zu einer gemeinsamen Reduktion von acht Prozent unter das Niveau von 1990 verpflichtet. Bislang haben sie aber nur eine Einschränkung um 2,5 Prozent erreicht. Insbesondere Spanien und Portugal, aber auch Irland und Griechenland belasten mit hohen Schadstoff-Wachstumsraten die Bilanz.

Handel mit Emissionsrechten

Zur Umsetzung des Abkommens hat in Europa in diesem Jahr der Handel mit Emissionsrechten begonnen. Dabei werden Quoten an Unternehmen vergeben, die zulässige Ausstoßmengen festlegen. Um sie zu erfüllen, können die Unternehmen umweltfreundlichere Technologien einsetzen oder Rechte für weitere Emissionen - so genannte Emissionszertifikate - auf dem freien Markt kaufen. Reduzieren sie ihren Ausstoß stärker als vorgeschrieben, können sie ihre Abgasrechte weiterverkaufen.

Außerdem soll die Wirkung des Kioto-Protokolls mit so genannten flexiblen Mechanismen verstärkt werden. Dazu zählen Kooperationen zwischen Industrieländern sowie die Unterstützung ärmerer Länder mit nachhaltigen Umwelttechnologien.