Merken Drucken 27.10.2006, 08:00 Schriftgröße: A A A

Streit um Marineeinsatz vor Libanon

Zehn Tage nach dem Beginn der deutschen Seepatrouillen vor der libanesischen Küste bringt ein Streit über die Einsatzregeln Bundeskanzlerin Angela Merkel in Bedrängnis. Zusätzlich wächst die Besorgnis über den Libanoneinsatz der Bundeswehr nach einem umstrittenen Zwischenfall mit der israelischen Luftwaffe. von Friederike von Tiesenhausen (Berlin), Silke Mertins (Jerusalem) und Heimo Fischer (Paris)

Die israelische Luftwaffe soll Schüsse über einem deutschen Marineschiff abgegeben haben

Nach einem Regierungsbericht, der der FTD vorliegt, darf die Marine direkt vor der Küste in einer Zone von sechs Seemeilen nur auf Anforderung der libanesischen Küstenwache aktiv werden. Von einem unbeschränkten Zugang hatten die Fraktionen allerdings ihre Zustimmung zu dem historischen Einsatz abhängig gemacht.

Einschränkungen bestritten

In der Debatte über den Einsatz hatten Merkel, Bundesaußenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Franz Josef Jung bestritten, dass es Einschränkungen für die Bundesmarine gebe. Merkel hatte nach dem Kabinettsentscheid zum Libanon am 13. September gesagt: "Wir können den gesamten Bereich befahren." Die endgültigen Regelungen für den Einsatz wurden aber erst am 12. Oktober von der Uno und vom Libanon festgelegt.

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