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Merken   Drucken   19.08.2012, 14:39 Schriftgröße: AAA

Syrien: Assad tritt erstmals seit Juli wieder öffentlich auf

Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist erstmals seit dem Anschlag auf die Führung der Sicherheitskräfte im Juli wieder in der Öffentlichkeit aufgetreten - er besuchte eine Moschee. Währenddessen versucht der neue UN-Gesandte Brahimi auszuloten, wieviele Unterstützer er hat.

Auf Fernsehbildern waren der Staatschef, der Ministerpräsident und der Außenminister, nicht aber Vizepräsident Faruk al-Schara zu sehen. Berichte über eine Flucht des Assad-Stellvertreters waren bestritten worden. Allerdings hatte ein als Geheimdienst-Offizier tätiger Cousin Scharas Assad die Gefolgschaft aufgekündigt.

Assad beim Besuch der Moschee in Damaskus   Assad beim Besuch der Moschee in Damaskus

Auf den Fernsehbildern lauschte Assad den Worten eines Predigers, der den Aufstand gegen die mehr als 40 Jahre währende Herrschaft der Familie Assad als Werk der USA, Israels, des Westens und arabischer Länder darstellte. Seit dem Anschlag auf das Hauptquartier der Sicherheitskräfte am 18. Juli war Assad nur in Fernsehbildern in Amtsgebäuden zu sehen gewesen. Bei dem Attentat wurden ein Schwager des Staatschefs und ranghohe Vertreter des Sicherheitsapparats getötet.

Der neue UN-Syrien-Gesandte Lakhdar Brahimi verlangte unterdessen Klarheit darüber, welche Unterstützung er von den Vereinten Nationen für seine Aufgabe erwarten kann. Es seien viele Fragen offen, sagte der 78-jährige Algerier am Samstag der Nachrichtenagentur Reuters in einem Telefoninterview: "Wie sollen wir uns organisieren, mit wem sprechen wir und welche Art von Plan werden wir ausarbeiten". All das müsse geklärt werden. Im Sender France 24 fügte er mit Blick auf den Sicherheitsrat hinzu: "Wenn sie mich nicht unterstützen, gibt es auch nichts zu tun."

Ihm seien die Schwierigkeiten im Sicherheitsrat bewusst, sagte Brahimi zu Reuters. Das Gremium ist in der Frage des Umgangs mit Assad gespalten. Während die westlichen ständigen Mitglieder Großbritannien, Frankreich und die USA härtere Sanktionen verlangen, sind Russland und China dagegen. Auf die Frage, ob der syrische Präsident zurücktreten solle, sagte Brahimi: "Ich weiß nicht genug darüber, was geschieht." Er habe noch nicht mit Assad gesprochen, werde aber mit ihm und Vertretern der Opposition zusammentreffen, sobald die Zeit dafür geeignet sei. Die Situation in Syrien bezeichnete der neue Gesandte als "absolut fürchterlich". Brahimi löst Kofi Annan ab, der das Amt des Syrien-Gesandten zum Monatsende aufgibt. Annan hatte kritisiert, die Meinungsverschiedenheiten im Sicherheitsrat hätten seine Arbeit behindert.

Deutschland unterstützt die syrischen Rebellen einem Zeitungsbericht zufolge indirekt mit nachrichtendienstlichen Informationen. Ein mit Spionagetechnik ausgerüstetes Marineschiff kreuze vor der Küste des umkämpften arabischen Landes, berichtete die "Bild am Sonntag". Damit ließen sich Truppenbewegungen bis zu 600 Kilometer tief in Syrien beobachten. Erkenntnisse etwa über Militäraktionen der Regierungstruppen würden an amerikanische und britische Partnerdienste weitergegeben, hieß es. Von dort aus gelangten auch Informationen an die syrischen Aufständischen.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte in Berlin, ein Flottendienstboot der Marine sei in internationalen Gewässern im östlichen Mittelmeer unterwegs. Diese Schiffe dienten der Informationsbeschaffung und hätten Fernmelde- und Aufklärungstechnik an Bord. Zu Einzelheiten äußerte sich das Ministerium nicht.

  • Reuters, 19.08.2012
    © 2012 Financial Times Deutschland
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